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Die Volksrepublik China hat ihre Beitrittsurkunde zum „Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle“ am 5. Februar 2022 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hinterlegt. Somit tritt das Haager Musterabkommen für … [Mehr]

Die knapp zweijährige Suche nach geeigneteren und geräumigeren Büroräumen für unsere Kanzlei war letztlich erfolgreich, so dass der Umzug von Mannheim auf die andere Rheinseite nach Frankenthal nunmehr vollzogen werden konnte. Bitte beachten Sie unsere … [Mehr]

Angesichts des sich nunmehr auch in Deutschland ausbreitenden Coronavirus haben wir Mitte der zurückliegenden Woche als Präventivmaßnahme entschieden, die Präsenzzeiten in der Kanzlei auf ein Minimum zu reduzieren und weitestgehend auf HomeOffice umzustellen, wobei dies … [Mehr]

Mitunter stellt sich bei der Besprechung einer Innovation heraus, dass diese mehrere Erfindungen beinhaltet, die gleichermaßen schützenswert sind. Eine schlichte Lösung bestünde dann darin, für jede der Erfindungen ein separates Schutzrecht oder Patent anzumelden, was … [Mehr]

Einer der technischen Schwerpunkte unserer Kanzlei ist der Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen, wobei der vorliegende Fall eine Lamellenkupplung bzw. deren Reiblamellen betrifft. Es ist faszinierend, welch großen Einfluss die Geometrie von Nuten innerhalb der Reibflächen der … [Mehr]

Am 2. Juli 2019 hat Brasilien seine Beitrittsurkunde zum so genannten Madrider Protokoll hinterlegt, so dass das Protokoll drei Monate später in Kraft treten wird. Ab dem 2. Oktober 2019 haben Markenanmelder somit die Möglichkeit, … [Mehr]

Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Dies wohl aufgrund der Tatsache, dass in München das Deutsche Patent- und Markenamt, das Europäische Patentamt und auch … [Mehr]

Zuweilen sind wir mit der Frage konfrontiert, ob denn auch Ärzte eine Marke für Ihre Praxis bzw. Dienstleistungen anmelden sollten. Tatsächlich ist dies nicht nur anhand der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen ausdrücklich vorgesehen, die … [Mehr]