Internationale Markenregistrierung jetzt auch für Brasilien möglich

Am 2. Juli 2019 hat Brasilien seine Beitrittsurkunde zum so genannten Madrider Protokoll hinterlegt, so dass das Protokoll drei Monate später in Kraft treten wird. Ab dem 2. Oktober 2019 haben Markenanmelder somit die Möglichkeit, über eine internationale Markenregistrierung und entsprechende Benennung auch Schutz in Brasilien zu erlangen, ohne eine nationale Markenanmeldung in Brasilien vornehmen zu müssen, wodurch in der Regel eine Zeit- und Kostenersparnis erzielt werden kann.

Die nachstehenden beiden Fallkonstellationen sollten in diesem Zusammenhang kurz beleuchtet werden:

Sollten Sie bereits Inhaber einer internationalen Marke sein, jedoch keine entsprechende nationale Marke oder Markenanmeldung in Brasilien haben, so bietet es sich ab dem 2. Oktober 2019 an, die bestehende internationale Marke kostengünstig auf Brasilien zu erweitern.

Sollten Sie hingegen bereits Inhaber einer internationalen Marke und einer entsprechenden nationalen Marke oder Markenanmeldung in Brasilien sein, so könnte man zunächst auf den Gedanken kommen, auf die nationale Marke zugunsten einer Erweiterung der internationalen Marke auf Brasilien zu verzichten. Allerdings darf hierbei nicht vergessen werden, dass die nationale Marke oder Markenanmeldung in Brasilien einen früheren Zeitrang als die nachträglich erweiterte internationale Marke hätte, weshalb wir in der Regel empfehlen werden, an der nationalen Marke festzuhalten, wobei dies natürlich vom konkreten Einzelfall abhängt.

In jedem Fall ist dies eine erfreuliche Nachricht, zumal mit dem Beitritt Brasiliens zum Madrider Markensystem nunmehr auch in der neuntgrößten Volkswirtschaft relativ einfach Markenschutz erlangt werden kann und damit insgesamt in mittlwerweile 121 Ländern über eine einzige internationale Registrierung.