Monat: November 2023

Bereits im Jahr 2002 hatte sich der EuGH mit einer sogenannten Geruchsmarke auseinanderzusetzen. Der zugrundliegende Fall basierte auf einer Markenanmeldung in Deutschland, wobei der Marke sowohl im Anmeldeverfahren als auch im Beschwerdeverfahren die Eintragbarkeit abgesprochen … [Mehr]

Dieser Beitrag von Herrn Patentawalt Leckel ist zuerst im VDI-Magazin “Technik in Bayern” erschienen. Die Grundlage für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung durch einen Patentanwalt oder -assessor bildet meist eine sogenannte Erfindungsmeldung, in der ein Arbeitnehmererfinder … [Mehr]