Laut Patentgesetz (§34 Abs.3 Nr. 5) muss eine Patentanmeldung Zeichnungen enthalten, auf die sich die Patentansprüche oder die Beschreibung der Patentanmeldung beziehen. Anders ausgedrückt kann auf Zeichnungen auch verzichtet werden, solange Ansprüche und Beschreibung keine … [Mehr]
Der § 613 S.1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt, dass ein Arbeitnehmer – genauer gesagt “der zur Dienstleistung Verpflichtete” – die Dienste im Zweifel in Person zu leisten hat. Dies bedeutet, dass mit dem Tod … [Mehr]
Im Blogbeitrag “Erfindungen mittels künstlicher Intelligenz” wurde bereits erläutert, dass auch eine Künstliche Intelligenz eine Erfindung im Sinne einer technischen Lehre machen kann, die überdies zum Patent angemeldet werden kann. Bei derartigen Erfindungen spricht man … [Mehr]
Im Oktober 2022 hatte Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar gekauft. In der Folge krempelte der Gründer von PayPal das Unternehmen auf die ihm eigene Art gehörig um. So folgte im … [Mehr]
Anfang der 60er Jahre konnten sich Wassersportfreunde zwischen einem Segelboot mit feststehendem Mast plus Ruder und einem Board zum Wellenreiten entscheiden. Das Windsurfboard, das letztlich beide Sportarten in innovativer Weise verknüpft hat, war noch unbekannt. … [Mehr]
Recherchiert man erstmalig nach Patentdokumernten, um beispielsweise den derzeitigen Entwicklungsstand auf dem eigenen technischen Gebiet zu ermitteln, so sind die meisten überrascht, wie umfangreich das in Patentdokumenten offenbarte Wissen ist. Trifft man überdies auf ein … [Mehr]
Wenn das Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) wunschgemäß verläuft, stellt die Prüfungsabteilung früher oder später eine Patenterteilung aufgrund der vorliegenden Anmeldeunterlagen in Aussicht. Ist dies der Fall, müssen unter anderem die Patentansprüche noch in … [Mehr]
Wie bereits im vergangenen Jahr prognostiziert, ging es beim Streit um die rechtserhaltende Benutzung der Unionsmarke “Big Mac” nunmehr in die dritte Runde, die vor dem Europäischen Gericht zwischen der US-amerikanischen Fastfoodkette McDonald’s und dem … [Mehr]
Im März 2024 dürfte einigen Medienkonsumenten die Meldung untergekommen sein, dass die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente im Jahr 2023 um stattliche 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei. Eine gute Nachricht, … [Mehr]
Nachdem der vorangehende Blogbeitrag “Vizekusen? Meisterkusen!” sehr sportlastig war, erreichte mich auch prompt eine Anfrage, ob und wie man den Namen eines Sportvereins, hier konkret eines Fußballvereins, schützen lassen könnte oder gar sollte. Um diese … [Mehr]
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