Die Wortmarke „Obelix“ war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 (Pressemitteilung). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und welche Anforderungen an … [Mehr]
Am 30. Juni 2026 verschlägt es mich mal wieder an meinen alten Kanzleistandort, nämlich nach Mannheim. An der IHK Rhein-Neckar bin ich als Gastredner eingeladen. Mein Vortrag trägt den Titel „Von der Erfindungsmeldung zum Patent“ … [Mehr]
In so gut wie jeder Patentberatung weise ich gebetsmühlenartig darauf hin, dass die Veröffentlichung einer Erfindung nicht vor der Einreichung der zugehörigen Patentanmeldung erfolgen sollte. Anders verhält es sich bei einer sogenannten Sperrveröffentlichung oder Defensivpublikation. … [Mehr]
Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Dies wohl aufgrund der Tatsache, dass in München in der Tat viele Ämter ihren Sitz haben. Nationale und … [Mehr]
Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch … [Mehr]
Bei unserem letzten IP Day kam die Frage auf, ob man denn das Design eines Produkts auch im Ausland schützen könne. Tatsächlich bestand für diesen konkreten Fall sogar die Möglichkeit, einen internationalen Schutz in allen … [Mehr]
Der Plagiarius ist ein bekannter Negativpreis, der jedes Jahr besonders dreiste Produktkopien öffentlich kritisiert. Ziel ist es, auf die Schäden aufmerksam zu machen, die durch Plagiate entstehen. Betroffen sind nicht nur Unternehmen, sondern auch Verbraucher … [Mehr]
Die Patentanwaltskammer bietet in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern oder auch Handwerkskammern bundesweit kostenfreie Erfinderberatungen an. Zu diesen Erfinderberatungen führt die Patentanwaltskammer folgendes aus: „Die Patentanwälte in Deutschland sind Partner der Wirtschaft und tragen … [Mehr]
Eine 3D-Marke oder Formmarke ist eine besondere Art der Marke, bei der nicht ein Wort, ein Logo oder ein Bild geschützt wird, sondern die dreidimensionale Gestaltung eines Produkts selbst. Gegenstand des Markenschutzes ist also die … [Mehr]
Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Ausgangslage im 19. Jahrhundert Als Dr. August Oetker in den 1880er und frühen 1890er Jahren als Apotheker tätig war, … [Mehr]
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