Neuigkeiten rund um unsere Kanzlei sowie den gewerblichen Rechtsschutz.
Ein kreativer Kopf hat ein Schneidbrett für Lebensmittel gestaltet und sich gedacht, dass man dieses doch als eingetragenes Design schützen lassen könne. Mit der Designanmeldung wurden drei Wiedergaben des Designs in Form von fotografischen Darstellungen … [Mehr]
Vor der Lektüre des Beschlusses 4 U 63/21 des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 2. März 2022 ist der Autor der vorliegenden Zeilen eigentlich davon ausgegangen, dass der Begriff “Flip-Flop” seit jeher eine spezielle Schuhsorte gekennzeichnet hat, … [Mehr]
Für den “eiligen Designer”, der sein Design nicht anmelden bzw. eintragen lassen möchte, beinhaltet die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (Nr. 6/2002) eine praktische Regelung. Nach Art. 11 Abs. 1 ist nämlich “ein Geschmacksmuster […] als ein nicht eingetragenes … [Mehr]
Eine rechtliche Auseinandersetzung zwischen den deutschen Waffenschmieden Heckler & Koch aus Baden-Württemberg und C.G. Haenel aus Thüringen mündete im Juli 2022 in einem Showdown vor dem OLG Düsseldorf. Dabei hatte der Fall zunächst – wie … [Mehr]
Fast schon beiläufig wird auf der Internetseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Schweiz) angemerkt, dass der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland aus dem Jahr 1892 betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz gekündigt … [Mehr]
Die Fastfood-Kette McDonald’s dürfte Anfang 2019 nicht schlecht gestaunt haben, als das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) den Widerruf (Nr. 14 788 C) ihrer Wortmarke “Big Mac” (Nr. 62638) beschlossen hatte. Vorangegangen … [Mehr]
Ein Privileg des Patentanwalts besteht darin, hautnah erleben zu dürfen, wie Sachverstand und Kreativität von Erfindern und Unternehmern sowie ein Wettbewerb der Ideen das starke Rückgrat einer funktionierenden Marktwirtschaft bilden. Betrachtet man hingegen den Kultur-, … [Mehr]
Bereits aus dem Jahr 2006 stammt die Verordnung (EU) Nr. 432/2012 des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates betreffend nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln, die unter der Bezeichnung “Health-Claims-Verordnung” einen gewissen Bekanntheitsgrad erlangte. Besagte … [Mehr]
Zuletzt war es in Patentverletzungsverfahren gängige Praxis deutscher Gerichte, eine einstweilige Verfügung gegen den potentiellen Patentverletzer nur unter besonderen Umständen zuzulassen, also Maßnahmen gegen einen potentiellen Patentverletzer zu ermöglichen, noch ehe in der Hauptsache auf … [Mehr]
Bereits seit dem Jahr 1977 verleiht der Verein Plagiarius e.V. seinen gefürchteten Negativpreis „Plagiarius“ an Hersteller oder auch Händler, die durch die Herstellung von oder den Handel mit besonders dreisten Plagiaten oder Fälschungen aufgefallen sind, … [Mehr]
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