Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.
Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, … [Mehr]
Hasen- oder Kaninchenhalter werden bestätigen, dass Meister Lampe mitunter recht angriffslustig sein kann, wenn es gilt, die Rangordnung innerhalb der Gruppe herzustellen. Dass dies auch für einen leblosen, in eine Goldfolie verpackten Schokoladenhasen zutreffen kann, … [Mehr]
Der deutsche Sportartikelhersteller Puma ist unter anderem für seine Sportschuhe bekannt und schützt neue Designs dieser Schuhe regelmäßig durch eingetragene Geschmacksmuster. So hat der Hersteller aus Herzogenaurach bereits am 26. Juli 2016 das Design eines … [Mehr]
Wie bereits bei der hierin erörterten Big-Mac-Entscheidung des EuGH, wurde es auch der EU-Marke “Think Different” von Apple zum Verhängnis, dass die Markeninhaberin ihre Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren in der Europäischen … [Mehr]
Im Blogbeitrag “Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten” wurde bereits auf die Wirkungen eines Patents eingegangen. So heißt es im Gesetz, dass “allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen”. … [Mehr]
Der brasilianische Fußballstar Neymar ist den Fußballfans weltweit nicht nur als begnadeter Schauspieler nach vermeintlichem Foulspiel bekannt, sondern in erster Linie als jemand, der mit bewundernswerten fußballerischen Fähigkeiten gesegnet ist. Dass dies ein Segen ist, … [Mehr]
Dem aufmerksamen Käufer bzw. Konsumenten von Lebensmitteln dürfte nicht entgangen sein, dass die Bezeichnungen einiger Lebensmittel durch die Kürzel “g.U.” oder “g.g.A.” ergänzt werden. Dabei steht “g.U.” für “geschützte Ursprungsbezeichnung”, während “g.g.A.” die Abkürzung für … [Mehr]
Der US-Schauspieler Cuba Gooding Jr. hat für seine schauspielerische Leistung in dem Film “Jerry McGuire – Spiel des Lebens” (1996) völlig zurecht einen Oscar als bester Nebendarsteller erhalten. In besagtem Film spielt er einen talentierten … [Mehr]
Ein kreativer Kopf hat ein Schneidbrett für Lebensmittel gestaltet und sich gedacht, dass man dieses doch als eingetragenes Design schützen lassen könne. Mit der Designanmeldung wurden drei Wiedergaben des Designs in Form von fotografischen Darstellungen … [Mehr]
Vor der Lektüre des Beschlusses 4 U 63/21 des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 2. März 2022 ist der Autor der vorliegenden Zeilen eigentlich davon ausgegangen, dass der Begriff “Flip-Flop” seit jeher eine spezielle Schuhsorte gekennzeichnet hat, … [Mehr]
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