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Im vorangehenden Beitrag Was ist die Priorität eines Patents? wurde bereits auf die Priorität eines Patents bzw. einer Patentanmeldung eingegangen. So wurde insbesondere dargelegt, dass die Inanspruchnahme der Priorität aus einer ersten Patentanmeldung bei Einreichung … [Mehr]

In einem Unternehmen wird eine Erfindung gemacht. Nach einer ersten Einschätzung kommt man zu dem Schluss, dass die Erfindung zwar Vorteile mit sich brimgen mag, diese Vorteile aber nicht so stark ausgeprägt sind, als dass … [Mehr]

Nicht nur den eingefleischten Fans des Comic- und Filmhelden Batman dürfte das Erkennungszeichen des Superhelden wohlbekannt sein: Eine in einem querliegenden Oval angeordnete, stilisierte Fledermaus. Eben dieses Logo haben die Macher Batmans, nämlich der US-Verlag … [Mehr]

Während meiner Ausbildung zum Patentanwalt, die mittlerweile schon über 20 Jahre zurückliegt, bin ich auf einen Artikel gestoßen, der sich mit dem “Gemeinschaftspatent” befasste. Also einem einheitlichen Patent für die Europäische Gemeinschaft. Als ich dies … [Mehr]

Im Blogbeitrag “Big-Mac-Entscheidung | Warum Sie Ihre Marke auch benutzen müssen” wurde bereits auf eine Entscheidung aus dem Jahre 2019 eingegangen, in der die Unionsmarke “Big Mac” (Nr. 62638) der Firma McDonald’s gelöscht wurde. Hintergrund … [Mehr]

Nicht nur Neulinge, sondern auch bereits mit dem Patentrecht vertraute Erfinder stellen häufig diese Frage: “Wenn ich zwei bekannte Elemente in einem einzigen Produkt vereine, ist das dann patentwürdig?” Und naturgemäß lautet die patentanwaltliche Antwort … [Mehr]

Bei der Eintragung einer neuen Marke besteht stets die Gefahr, dass der Inhaber einer älteren eingetragenen Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke erhebt. In der Regel beruht ein solcher Widerspruch darauf, dass der … [Mehr]