Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.
Die Instanzen am Europäischen Patentamt sind in ein gestuftes Verfahren eingebettet, das sich vom Prüfungs- und Einspruchsverfahren über das Beschwerdeverfahren bis zur Großen Beschwerdekammer erstreckt. Wer ein europäisches Patent anmeldet oder angreift, sollte den Instanzenzug … [Mehr]
Die sogenannten Post-its, basierend auf einem Post-it Patent, sind allgegenwärtig. Im Büro, zu Hause, in Klassenzimmern. Dahinter steckt eine faszinierende Geschichte. Die kleinen Klebezettel haften zuverlässig, lassen sich rückstandslos entfernen und stehen sinnbildlich für kreative … [Mehr]
Nun hat es mich in der letzten Woche doch tatsächlich einmal nach Wuppertal verschlagen. Da durfte ein Besuch sowie eine Nutzung der Schwebebahn nicht fehlen. Seit über 100 Jahren fährt sie scheinbar schwerelos durch das … [Mehr]
Die Macher von Star Wars erzielen nicht nur durch ihre Filme, sondern auch und insbesondere durch das zugehörige Merchandisiung Milliarden-Umsätze, wobei das Merchandising von einer Vielzahl von Marken aus dem Star Wars Imperium flankiert werden. … [Mehr]
Bei einem unfreiwilligen Krankenhausaufenthalt in der Schweiz konnte ich mich davon überzeugen, wie fortschrittlich und innovativ die Medizintechnik ist. Aber sind medizinische Erfindungen auch dem Schutz durch ein Patent zugänglich, sprich: Gibt es ein Patent … [Mehr]
Die Osterzeit ist auch eine Zeit der Symbolik. Insbesondere der Osterhase und das Osterei haben seit jeher Tüftler und Erfinder inspiriert, so dass Patente zu Ostern entstanden. Ursprung und Symbolik des Osterhasen Der Osterhase ist … [Mehr]
Die Skibindung ist ein wesentlicher Bestandteil der Skiausrüstung und verbindet den Skifahrer sicher mit dem Ski. Ihre Hauptfunktion besteht darin, eine kontrollierte Kraftübertragung zu gewährleisten und gleichzeitig das Verletzungsrisiko zu minimieren. Ein österreichisches Patent für … [Mehr]
Die Eintragung der Dubbeglas-Marke sorgte in Rheinland-Pfalz für dicke Luft. Was ein Dubbeglas ist und was rund um die Eintragung der Wortmarke „Dubbeglas“ los war … Ursprung des Dubbeglases Das „Dubbeglas“ ist weit mehr als … [Mehr]
Im vorangehenden Blogbeitrag wurde bereits ein sogenannter „Patent-Troll“ erwähnt. Was ein Patent-Troll ist, welche prominenten Beispiele für Patent-Trolle es gibt und wie Sie sich schützen können. Was ist ein Patent-Troll?? Ein Patent-Troll ist ein Unternehmen … [Mehr]
Mit einer Verordnung wollte die Europäische Union die Probleme rund um standardessentielle Patente entschärfen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Was standardessentielle Patente sind und welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringen, das erfahren Sie … [Mehr]
© 2003-2023 | Leckel - Patentanwaltskanzlei, Speyerer Straße 6, 67227 Frankenthal
