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Wie bereits im vergangenen Jahr prognostiziert, ging es beim Streit um die rechtserhaltende Benutzung der Unionsmarke “Big Mac” nunmehr in die dritte Runde, die vor dem Europäischen Gericht zwischen der US-amerikanischen Fastfoodkette McDonald’s und dem … [Mehr]

Im März 2024 dürfte einigen Medienkonsumenten die Meldung untergekommen sein, dass die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente im Jahr 2023 um stattliche 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei. Eine gute Nachricht, … [Mehr]

Nachdem der vorangehende Blogbeitrag “Vizekusen? Meisterkusen!” sehr sportlastig war, erreichte mich auch prompt eine Anfrage, ob und wie man den Namen eines Sportvereins, hier konkret eines Fußballvereins, schützen lassen könnte oder gar sollte. Um diese … [Mehr]

Im Jahr 2002, während meines Amtsjahres beim Patentamt und Bundespatentgericht in München, stellte Bayer 04 Leverkusen eine der besten Fußballmannschaften Europas. Zusammen mit einem Kollegen ging es nachmittags oder abends in die Münchner Kneipen, um … [Mehr]

Ich vertrat kürzlich den Inhaber eines deutschen Patents in einer mündlichen Verhandlung eines gegen den Rechtsbestand eben dieses Patents gerichteten Einspruchs. Parallel zu dem deutschen Patent bestand bereits ein europäisches Patent zu der Erfindung mit … [Mehr]

In dem vorangehenden Blogbeitrag “Nach der Inanspruchnahme der Diensterfindung” wurde bereits erläutert, dass auf Seiten des Arbeitnehmererfinders ein Anspruch auf angemessene Vergütung entsteht, sobald dessen Diensterfindung durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde. Dabei liefern … [Mehr]

Als Jahrgang 1972 gehöre ich zu denjenigen glücklichen Generationen, die einen Krieg nicht am eigenen Leibe erfahren mussten. Insofern sollte der Titel nicht dahingehend missverstanden werden, dass ich mich nunmehr einer der Kriegsparteien in der … [Mehr]

Bei meinem letzten Besuch in München war ich freudig überrascht, dass es in der Innenstadt mittlerweile einen LEGO-Store gibt. Als LEGO-Veteran musste ich mir das natürlich genauer ansehen und war trotz des modernisierten Erscheinungsbildes doch … [Mehr]