Im März 2024 dürfte einigen Medienkonsumenten die Meldung untergekommen sein, dass die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente im Jahr 2023 um stattliche 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei. Eine gute Nachricht, … [Mehr]
Nachdem der vorangehende Blogbeitrag “Vizekusen? Meisterkusen!” sehr sportlastig war, erreichte mich auch prompt eine Anfrage, ob und wie man den Namen eines Sportvereins, hier konkret eines Fußballvereins, schützen lassen könnte oder gar sollte. Um diese … [Mehr]
In dem vorangehenden Blogbeitrag “Nach der Inanspruchnahme der Diensterfindung” wurde bereits erläutert, dass auf Seiten des Arbeitnehmererfinders ein Anspruch auf angemessene Vergütung entsteht, sobald dessen Diensterfindung durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde. Dabei liefern … [Mehr]
Neben dem europäischen Förderprogarmm KMU-Fonds, das im vorangehenden Blogbeitrag beschrieben wurde, gibt es noch ein schon länger bestehendes deutsche Förderprogramm namens WIPANO. Wer noch Anfang 2024 die Webseite dieses deutschen Förderprogramms besuchte, musste den Eindruck … [Mehr]
KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm für Unternehmen in der Europäischen Union. Am 22. Januar 2024 wurde dieses Finanzhilfeprogramm neu aufgelegt, so dass die entsprechenden Förderungen nunmehr für das laufende Jahr beantragt werden … [Mehr]
Im vorangehenden Blogbeitrag Erfindung eines Arbeitnehmers wurde bereits dargelegt, dass die Diensterfindung bzw. gebundene Erfindung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen werden kann. Mit der Inanspruchnahme der Diensterfindung entstehen auf Seiten des Arbeitgebers … [Mehr]
Das Patentrecht spricht mit Blick auf eine Erfindung eine recht deutliche Sprache. So heißt es in §6 PatG “Das Recht auf das Patent hat der Erfinder [oder sein Rechtsnachfolger]”. Somit scheint die Frage, wer das … [Mehr]
In dem Blogbeitrag “Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt” wurde bereits dargelegt, was ein Deutscher Patentanwalt ist bzw. welche Voraussetzungen man für die Erlangung dieses Titels erfüllen muss. Darüber hinaus dürften Ihnen bereits die Begriffe “European … [Mehr]
Nach einem Gespräch mit einem neuen Kontakt schloss mein Gegenüber mit den Worten “Vielen Dank, Herr Rechtsanwalt Leckel”. Naturgemäß ist das Gespräch damit nicht beendet, zumal zunächst noch pflichtbewusst klargestellt werden muss, dass ein Patentanwalt … [Mehr]
Grundsätzlich steht das Recht an einer Erfindung dem Erfinder zu, der infolgedessen auch das Recht auf das zugehörige Patent hat. Die Formulierung “grundsätzlich” deutet jedoch bereits an, dass es Ausnahmen hiervon gibt. Handelt es sich … [Mehr]
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