Leckel – Patentanwaltskanzlei

Deutscher Patentanwalt
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Vertreter vor dem Einheitspatentgericht

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Sonstiges

Patentanwalts-Rap
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Patentanwalts-Rap „Protect and Serve“

7. Januar 2025 Ulf Leckel

Zwischen den Jahren habe ich mich mit den künstlerischen Hilfsmitteln in Form künstlicher Intelligenz befasst und möchte Ihnen den dabei entstandenen Patentanwalts-Rap „Protect and Serve“ nicht vorenthalten. Es ist ein Privileg des Patentanwalts, Erfinder bei … [Mehr]

Patentanwaelte und KI
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Patentanwalt und Künstliche Intelligenz (KI)

10. Dezember 2024 Ulf Leckel

Das EPI-Institut, also das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, hat Richtlinien zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz (KI) durch Europäische Patentanwälte erlassen. Diese könnten auch für Mandanten interessant sein. Derzeit mischt der Boom der … [Mehr]

Arbeitnehmererfindung erben
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Tod eines Arbeitnehmererfinders. Gibt es etwas zu erben?

17. September 2024 Ulf Leckel

Was geschieht nach dem Tod eines Arbeitnehmers, wenn dieser eine Erfindung gemacht hat? Kann man eine Arbeitnehmererfindung erben? Und wenn ja, welche daraus entstandenen Rechte? Der § 613 S.1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt, dass … [Mehr]

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Statistik 2023 des Deutschen Patentamts

11. Juni 2024 Ulf Leckel

Im März 2024 dürfte einigen Medienkonsumenten die Meldung untergekommen sein, dass die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente im Jahr 2023 um stattliche 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei. Eine gute Nachricht, … [Mehr]

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Namen eines Sportvereins schützen

27. Mai 2024 Ulf Leckel

Nachdem der vorangehende Blogbeitrag „Vizekusen? Meisterkusen!“ sehr sportlastig war, erreichte mich auch prompt eine Anfrage, ob und wie man den Namen eines Sportvereins, hier konkret eines Fußballvereins, schützen lassen könnte oder gar sollte. Um diese … [Mehr]

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Erfindervergütung des Arbeitnehmers berechnen

16. April 2024 Ulf Leckel

In dem vorangehenden Blogbeitrag „Nach der Inanspruchnahme der Diensterfindung“ wurde bereits erläutert, dass auf Seiten des Arbeitnehmererfinders ein Anspruch auf angemessene Vergütung entsteht, sobald dessen Diensterfindung durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde. Dabei liefern … [Mehr]

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WIPANO: Die deutsche Patentförderung

20. Februar 2024 Ulf Leckel

Neben dem europäischen Förderprogarmm KMU-Fonds, das im vorangehenden Blogbeitrag beschrieben wurde, gibt es noch ein schon länger bestehendes deutsche Förderprogramm namens WIPANO. Wer noch Anfang 2024 die Webseite dieses deutschen Förderprogramms besuchte, musste den Eindruck … [Mehr]

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Förderung von Patenten, Marken und Designs (KMU-Fonds)

6. Februar 2024 Ulf Leckel

KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm für Unternehmen in der Europäischen Union. Am 22. Januar 2024 wurde dieses Finanzhilfeprogramm neu aufgelegt, so dass die entsprechenden Förderungen nunmehr für das laufende Jahr beantragt werden … [Mehr]

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Nach Inanspruchnahme der Diensterfindung

26. Dezember 2023 Ulf Leckel

Im vorangehenden Blogbeitrag Erfindung eines Arbeitnehmers wurde bereits dargelegt, dass die Diensterfindung bzw. gebundene Erfindung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen werden kann. Mit der Inanspruchnahme der Diensterfindung entstehen auf Seiten des Arbeitgebers … [Mehr]

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Erfindung eines Arbeitnehmers

12. Dezember 2023 Ulf Leckel

Das Patentrecht spricht mit Blick auf eine Erfindung eine recht deutliche Sprache. So heißt es in §6 PatG „Das Recht auf das Patent hat der Erfinder [oder sein Rechtsnachfolger]“. Somit scheint die Frage, wer das … [Mehr]

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