Ich vertrat kürzlich den Inhaber eines deutschen Patents in einer mündlichen Verhandlung eines gegen den Rechtsbestand eben dieses Patents gerichteten Einspruchs. Parallel zu dem deutschen Patent bestand bereits ein europäisches Patent zu der Erfindung mit … [Mehr]
In dem vorangehenden Blogbeitrag „Nach der Inanspruchnahme der Diensterfindung“ wurde bereits erläutert, dass auf Seiten des Arbeitnehmererfinders ein Anspruch auf angemessene Vergütung entsteht, sobald dessen Diensterfindung durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde. Dabei liefern … [Mehr]
Als Jahrgang 1972 gehöre ich zu denjenigen glücklichen Generationen, die einen Krieg nicht am eigenen Leibe erfahren mussten. Insofern sollte der Titel nicht dahingehend missverstanden werden, dass ich mich nunmehr einer der Kriegsparteien in der … [Mehr]
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