Die Patentanwaltskanzlei Leckel wurde im Jahre 2003 von Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Ulf Leckel in Mannheim gegründet, ehe diese 2021 an ihren heutigen Standort Frankenthal verlegt wurde. Seit der Gründung berät und vertritt sie ihre nationale sowie internationale Mandantschaft in sämtlichen Fragen der gewerblichen Schutzrechte Patent, Marke, Gebrauchsmuster und Design
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Die Wortmarke „Obelix“ war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 (Pressemitteilung). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und welche Anforderungen an … [Mehr]
Am 30. Juni 2026 verschlägt es mich mal wieder an meinen alten Kanzleistandort, nämlich nach Mannheim. An der IHK Rhein-Neckar bin ich als Gastredner eingeladen. Mein Vortrag trägt den Titel „Von der Erfindungsmeldung zum Patent“ … [Mehr]
In so gut wie jeder Patentberatung weise ich gebetsmühlenartig darauf hin, dass die Veröffentlichung einer Erfindung nicht vor der Einreichung der zugehörigen Patentanmeldung erfolgen sollte. Anders verhält es sich bei einer sogenannten Sperrveröffentlichung oder Defensivpublikation. … [Mehr]
Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Dies wohl aufgrund der Tatsache, dass in München in der Tat viele Ämter ihren Sitz haben. Nationale und … [Mehr]
Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch … [Mehr]
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