Die Patentanwaltskanzlei Leckel wurde im Jahre 2003 von Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Ulf Leckel in Mannheim gegründet, ehe diese 2021 an ihren heutigen Standort Frankenthal verlegt wurde. Seit der Gründung berät und vertritt sie ihre nationale sowie internationale Mandantschaft in sämtlichen Fragen der gewerblichen Schutzrechte Patent, Marke, Gebrauchsmuster und Design
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Bei der Eintragung einer neuen Marke besteht stets die Gefahr, dass der Inhaber einer älteren eingetragenen Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke erhebt. In der Regel beruht ein solcher Widerspruch darauf, dass der … [Mehr]
Bei einer Recherche nach Produkten oder Dienstleistungen greifen Internetnutzer in der Regel auf eine sogenannte Suchmaschine zurück, wobei Google die meistgenutzte Suchmaschine in Deutschland ist. Im Rahmen der Recherche gibt der Benutzer einen oder mehrere … [Mehr]
Wie bereits in unserem Blogbeitrag “Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten” dargelegt, sprechen Verbraucher einem patentgeschützten Produkt in der Regel eine besonders hohe Qualität zu. Um so verständlicher ist die Ambition eines Patentanmelders oder -inhabers, sein Produkt … [Mehr]
Grundsätzlich steht das Recht an einer Erfindung dem Erfinder zu, der infolgedessen auch das Recht auf das zugehörige Patent hat. Die Formulierung “grundsätzlich” deutet jedoch bereits an, dass es Ausnahmen hiervon gibt. Handelt es sich … [Mehr]
Im Blogbeitrag “Verfahren bei Patentverletzung” wurde bereits auf den Ablauf eines Patentverletzungsverfahrens eingegangen, das mit einer vorprozessualen Abmahnung des vermeintlichen Patentverletzers seinen Anfang nimmt. Dies ist jedoch bereits ein relativ später Zeitpunkt, um gegen ein … [Mehr]
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