Die Patentanwaltskanzlei Leckel wurde im Jahre 2003 von Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Ulf Leckel in Mannheim gegründet, ehe diese 2021 an ihren heutigen Standort Frankenthal verlegt wurde. Seit der Gründung berät und vertritt sie ihre nationale sowie internationale Mandantschaft in sämtlichen Fragen der gewerblichen Schutzrechte Patent, Marke, Gebrauchsmuster und Design
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Kürzlich fand eine Besprechung mit einem neuen Mandanten statt, der mit dem Gedanken spielte, eine Erfindung zum Patent anzumelden. Im Rahmen einer solchen Besprechung schildert der Erfinder zunächst, worum es bei seiner Erfindung konkret geht … [Mehr]
Laut Patentgesetz (§34 Abs.3 Nr. 5) muss eine Patentanmeldung Zeichnungen enthalten, auf die sich die Patentansprüche oder die Beschreibung der Patentanmeldung beziehen. Anders ausgedrückt kann auf Zeichnungen auch verzichtet werden, solange Ansprüche und Beschreibung keine … [Mehr]
Der § 613 S.1 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) regelt, dass ein Arbeitnehmer – genauer gesagt „der zur Dienstleistung Verpflichtete“ – die Dienste im Zweifel in Person zu leisten hat. Dies bedeutet, dass mit dem Tod … [Mehr]
Im Blogbeitrag „Erfindungen mittels künstlicher Intelligenz“ wurde bereits erläutert, dass auch eine Künstliche Intelligenz eine Erfindung im Sinne einer technischen Lehre machen kann, die überdies zum Patent angemeldet werden kann. Bei derartigen Erfindungen spricht man … [Mehr]
Im Oktober 2022 hatte Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar gekauft. In der Folge krempelte der Gründer von PayPal das Unternehmen auf die ihm eigene Art gehörig um. So folgte im … [Mehr]
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