Über uns

Über unsDie Patentanwaltskanzlei Leckel wurde im Jahre 2003 von Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Ulf Leckel in Mannheim gegründet, ehe diese 2021 an ihren heutigen Standort Frankenthal verlegt wurde. Seit der Gründung berät und vertritt sie ihre nationale sowie internationale Mandantschaft in sämtlichen Fragen der gewerblichen Schutzrechte Patent, Marke, Gebrauchsmuster und Design ... [Mehr]

Ulf Leckel
Fragen

“Sollten Sie Fragen zu unseren Leistungen haben, sehen wir Ihrer Kontaktaufnahme gerne entgegen: 06233 – 7787505.”

Aus unserem Blog …

WIPANO: Die deutsche Patentförderung

Neben dem europäischen Förderprogarmm KMU-Fonds, das im vorangehenden Blogbeitrag beschrieben wurde, gibt es noch ein schon länger bestehendes deutsche Förderprogramm namens WIPANO. Wer noch Anfang 2024 die Webseite dieses deutschen Förderprogramms besuchte, musste den Eindruck … [Mehr]

Welche Markenformen gibt es?

Bei einem Erstberatungsgespräch zur Vorbereitung einer Markenanmeldung bringen Markenanmelder in spe häufig bereits einen fertigen bzw. druckreifen Entwurf der geplanten Marke mit. Meist mit einem Wortbestandteil und einem Bildbestandteil, die von einem professionellen Designer zu … [Mehr]

Der Anmeldetag eines Patents

Die Erfindung wurde besprochen, der Patentanmeldungsentwurf ausgearbeitet, der Erfinder hat den Entwurf – gegebenenfalls mit Ändeurngs- oder Ergänzungswünschen – abgesegnet. Anschließend wird die Patentanmeldung eingereicht. Kurze Zeit später kommt die Eingangsbestätigung des Patentamts unter Zuerkennung … [Mehr]

Nach Inanspruchnahme der Diensterfindung

Im vorangehenden Blogbeitrag Erfindung eines Arbeitnehmers wurde bereits dargelegt, dass die Diensterfindung bzw. gebundene Erfindung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen werden kann. Mit der Inanspruchnahme der Diensterfindung entstehen auf Seiten des Arbeitgebers … [Mehr]