Die Patentanwaltskanzlei Leckel wurde im Jahre 2003 von Herrn Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Ulf Leckel in Mannheim gegründet, ehe diese 2021 an ihren heutigen Standort Frankenthal verlegt wurde. Seit der Gründung berät und vertritt sie ihre nationale sowie internationale Mandantschaft in sämtlichen Fragen der gewerblichen Schutzrechte Patent, Marke, Gebrauchsmuster und Design
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Fast schon beiläufig wird auf der Internetseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Schweiz) angemerkt, dass der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland aus dem Jahr 1892 betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz gekündigt … [Mehr]
Die Fastfood-Kette McDonald’s dürfte Anfang 2019 nicht schlecht gestaunt haben, als das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) den Widerruf (Nr. 14 788 C) ihrer Wortmarke “Big Mac” (Nr. 62638) beschlossen hatte. Vorangegangen … [Mehr]
Ein Privileg des Patentanwalts besteht darin, hautnah erleben zu dürfen, wie Sachverstand und Kreativität von Erfindern und Unternehmern sowie ein Wettbewerb der Ideen das starke Rückgrat einer funktionierenden Marktwirtschaft bilden. Betrachtet man hingegen den Kultur-, … [Mehr]
Bereits aus dem Jahr 2006 stammt die Verordnung (EU) Nr. 432/2012 des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates betreffend nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln, die unter der Bezeichnung “Health-Claims-Verordnung” einen gewissen Bekanntheitsgrad erlangte. Besagte … [Mehr]
Zuletzt war es in Patentverletzungsverfahren gängige Praxis deutscher Gerichte, eine einstweilige Verfügung gegen den potentiellen Patentverletzer nur unter besonderen Umständen zuzulassen, also Maßnahmen gegen einen potentiellen Patentverletzer zu ermöglichen, noch ehe in der Hauptsache auf … [Mehr]
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