Vor der Lektüre des Beschlusses 4 U 63/21 des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 2. März 2022 ist der Autor der vorliegenden Zeilen eigentlich davon ausgegangen, dass der Begriff “Flip-Flop” seit jeher eine spezielle Schuhsorte gekennzeichnet hat, … [Mehr]
Fast schon beiläufig wird auf der Internetseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Schweiz) angemerkt, dass der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland aus dem Jahr 1892 betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz gekündigt … [Mehr]
Die Fastfood-Kette McDonald’s dürfte Anfang 2019 nicht schlecht gestaunt haben, als das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) den Widerruf (Nr. 14 788 C) ihrer Wortmarke “Big Mac” (Nr. 62638) beschlossen hatte. Vorangegangen … [Mehr]
Ein Privileg des Patentanwalts besteht darin, hautnah erleben zu dürfen, wie Sachverstand und Kreativität von Erfindern und Unternehmern sowie ein Wettbewerb der Ideen das starke Rückgrat einer funktionierenden Marktwirtschaft bilden. Betrachtet man hingegen den Kultur-, … [Mehr]
Bereits aus dem Jahr 2006 stammt die Verordnung (EU) Nr. 432/2012 des Europäischen Parlaments und des Europäischen Rates betreffend nährwert- und gesundheitsbezogene Angaben zu Lebensmitteln, die unter der Bezeichnung “Health-Claims-Verordnung” einen gewissen Bekanntheitsgrad erlangte. Besagte … [Mehr]
Im Jahr 2021 hat das Europäische Patentamt (EPA) zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Studie durchgeführt, mittels derer die Unternehmensleistungen zwischen Unternehmen, die intensiv gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Marken … [Mehr]
Im Jahr 2011 hat die Fa. Tecnica eine dreidimensionale Marke, auch als 3D-Marke bezeichnet, beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet, wobei die 3D-Marke eine Nachbildung eines “Moon Boots” zeigt. Die EU-Marke wurde 2012 … [Mehr]
Am 2. Juli 2019 hat Brasilien seine Beitrittsurkunde zum so genannten Madrider Protokoll hinterlegt, so dass das Protokoll drei Monate später in Kraft treten wird. Ab dem 2. Oktober 2019 haben Markenanmelder somit die Möglichkeit, … [Mehr]
Zuweilen sind wir mit der Frage konfrontiert, ob denn auch Ärzte eine Marke für Ihre Praxis bzw. Dienstleistungen anmelden sollten. Tatsächlich ist dies nicht nur anhand der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen ausdrücklich vorgesehen, die … [Mehr]
Unsere Kanzlei hatte das Vergnügen, eine starke Gruppe von Frauen kennen zu lernen. Diese Frauen haben ein Frauenbündnis gebildet, das die seit der Grenzöffnung durch Frau Bundeskanzlerin Merkel extrem angestiegene Anzahl von Verstößen gegen die … [Mehr]
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