Aus Raider wurde im Jahr 1991 Twix. Der von der Firma Mars vertriebene Schokoriegel hieß in Deutschland sowie in einigen anderen Ländern bis dahin Raider. Im Zuge einer Harmonisierung des Namens, der in den meisten … [Mehr]
Eine deutsche Marke kann auch von Anmeldern mit Sitz im Ausland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt werden. Dies betrifft beispielsweise Unternehmen aus den USA, aber ebenso Antragsteller aus anderen Staaten außerhalb Deutschlands. Häufig … [Mehr]
Die Wortmarke „Obelix“ war Gegenstand eines Urteils des Gerichts der Europäischen Union (EUG) vom 13. Mai 2026 (Pressemitteilung). Im Zentrum stand die Frage, wie weit der Schutz einer bekannten Marke reicht und welche Anforderungen an … [Mehr]
Der Plagiarius ist ein bekannter Negativpreis, der jedes Jahr besonders dreiste Produktkopien öffentlich kritisiert. Ziel ist es, auf die Schäden aufmerksam zu machen, die durch Plagiate entstehen. Betroffen sind nicht nur Unternehmen, sondern auch Verbraucher … [Mehr]
Die Patentanwaltskammer bietet in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern oder auch Handwerkskammern bundesweit kostenfreie Erfinderberatungen an. Zu diesen Erfinderberatungen führt die Patentanwaltskammer folgendes aus: „Die Patentanwälte in Deutschland sind Partner der Wirtschaft und tragen … [Mehr]
Eine 3D-Marke oder Formmarke ist eine besondere Art der Marke, bei der nicht ein Wort, ein Logo oder ein Bild geschützt wird, sondern die dreidimensionale Gestaltung eines Produkts selbst. Gegenstand des Markenschutzes ist also die … [Mehr]
Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Ausgangslage im 19. Jahrhundert Als Dr. August Oetker in den 1880er und frühen 1890er Jahren als Apotheker tätig war, … [Mehr]
Mit der Verwertungsgesellschaft für Hersteller von Games mbH (VHG) hat die deutsche Games-Industrie im Jahr 2025 eine eigene Organisation zur Wahrnehmung gesetzlicher Vergütungsansprüche erhalten. Die neue Gesellschaft bündelt die Interessen der Spiele-Hersteller und schließt damit … [Mehr]
Ab 1. Dezember 2025 schützt die EU geografische Angaben auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. Voraussetzungen, Verfahren und Bedeutung werden nachstehend erläutert. Geografische Angaben bislang für Lebensmittel Geografische Angaben sind in der Europäischen Union seit … [Mehr]
Wie die Legal Tribune kürzlich berichtete, konnte Paulaners Farbmarke, die sogenannte „Fünf-Farben-Welle“, auch gegen den Konkurrenten Berentzen durchgesetzt werden. Paulaners Farbmarke Paulaner schützt ein charakteristisches Wellendesign in den Farben Gelb, Orange, Rot, Pink und Lila … [Mehr]
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