Im Jahr 2021 hat das Europäische Patentamt (EPA) zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Studie durchgeführt, mittels derer die Unternehmensleistungen zwischen Unternehmen, die intensiv gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Marken … [Mehr]
Im Jahr 2011 hat die Fa. Tecnica eine dreidimensionale Marke, auch als 3D-Marke bezeichnet, beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet, wobei die 3D-Marke eine Nachbildung eines “Moon Boots” zeigt. Die EU-Marke wurde 2012 … [Mehr]
Am 2. Juli 2019 hat Brasilien seine Beitrittsurkunde zum so genannten Madrider Protokoll hinterlegt, so dass das Protokoll drei Monate später in Kraft treten wird. Ab dem 2. Oktober 2019 haben Markenanmelder somit die Möglichkeit, … [Mehr]
Zuweilen sind wir mit der Frage konfrontiert, ob denn auch Ärzte eine Marke für Ihre Praxis bzw. Dienstleistungen anmelden sollten. Tatsächlich ist dies nicht nur anhand der Klassifikation der Waren und Dienstleistungen ausdrücklich vorgesehen, die … [Mehr]
Unsere Kanzlei hatte das Vergnügen, eine starke Gruppe von Frauen kennen zu lernen. Diese Frauen haben ein Frauenbündnis gebildet, das die seit der Grenzöffnung durch Frau Bundeskanzlerin Merkel extrem angestiegene Anzahl von Verstößen gegen die … [Mehr]
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