Bei der Eintragung einer neuen Marke besteht stets die Gefahr, dass der Inhaber einer älteren eingetragenen Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke erhebt. In der Regel beruht ein solcher Widerspruch darauf, dass der … [Mehr]
Bei einer Recherche nach Produkten oder Dienstleistungen greifen Internetnutzer in der Regel auf eine sogenannte Suchmaschine zurück, wobei Google die meistgenutzte Suchmaschine in Deutschland ist. Im Rahmen der Recherche gibt der Benutzer einen oder mehrere … [Mehr]
Auch in Deutschland neigen Markeninhaber dazu, Ihre angemeldeten oder eingetragenen Marken mit den Symbolen ® oder ™ zu kennzeichnen. Beweggrund hierfür ist meist, das Vorhandensein eines entsprechenden Rechts nach außen zu dokumentieren und gegebenenfalls Nachahmer … [Mehr]
Sie kennen die Situation vielleicht. Man lauscht einem inhaltlich gelungenen deutschsprachigen Vortrag, wird aber plötzlich mit Begriffen wie “Awareness” oder “Diversity” behelligt, wo eigentlich “Bewusstsein” und “Vielfalt” angebracht wäre. In Deutschland scheint die Mentalität besonders … [Mehr]
Hasen- oder Kaninchenhalter werden bestätigen, dass Meister Lampe mitunter recht angriffslustig sein kann, wenn es gilt, die Rangordnung innerhalb der Gruppe herzustellen. Dass dies auch für einen leblosen, in eine Goldfolie verpackten Schokoladenhasen zutreffen kann, … [Mehr]
Wie bereits bei der hierin erörterten Big-Mac-Entscheidung des EuGH, wurde es auch der EU-Marke “Think Different” von Apple zum Verhängnis, dass die Markeninhaberin ihre Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren in der Europäischen … [Mehr]
Der brasilianische Fußballstar Neymar ist den Fußballfans weltweit nicht nur als begnadeter Schauspieler nach vermeintlichem Foulspiel bekannt, sondern in erster Linie als jemand, der mit bewundernswerten fußballerischen Fähigkeiten gesegnet ist. Dass dies ein Segen ist, … [Mehr]
Dem aufmerksamen Käufer bzw. Konsumenten von Lebensmitteln dürfte nicht entgangen sein, dass die Bezeichnungen einiger Lebensmittel durch die Kürzel “g.U.” oder “g.g.A.” ergänzt werden. Dabei steht “g.U.” für “geschützte Ursprungsbezeichnung”, während “g.g.A.” die Abkürzung für … [Mehr]
Vor der Lektüre des Beschlusses 4 U 63/21 des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 2. März 2022 ist der Autor der vorliegenden Zeilen eigentlich davon ausgegangen, dass der Begriff “Flip-Flop” seit jeher eine spezielle Schuhsorte gekennzeichnet hat, … [Mehr]
Fast schon beiläufig wird auf der Internetseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Schweiz) angemerkt, dass der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland aus dem Jahr 1892 betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz gekündigt … [Mehr]
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