Leckel – Patentanwaltskanzlei

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Berühmte Marken? Abstand halten!

16. Mai 2023 Ulf Leckel

Bei der Eintragung einer neuen Marke besteht stets die Gefahr, dass der Inhaber einer älteren eingetragenen Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke erhebt. In der Regel beruht ein solcher Widerspruch darauf, dass der … [Mehr]

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Keyword-Advertising mit fremder Marke?

2. Mai 2023 Ulf Leckel

Bei einer Recherche nach Produkten oder Dienstleistungen greifen Internetnutzer in der Regel auf eine sogenannte Suchmaschine zurück, wobei Google die meistgenutzte Suchmaschine in Deutschland ist. Im Rahmen der Recherche gibt der Benutzer einen oder mehrere … [Mehr]

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“R im Kreis”® und “TM” ™ richtig verwenden

21. Februar 2023 Ulf Leckel

Auch in Deutschland neigen Markeninhaber dazu, Ihre angemeldeten oder eingetragenen Marken mit den Symbolen ® oder ™ zu kennzeichnen. Beweggrund hierfür ist meist, das Vorhandensein eines entsprechenden Rechts nach außen zu dokumentieren und gegebenenfalls Nachahmer … [Mehr]

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Markenanmeldung in China? Möglichst zweisprachig.

7. Februar 2023 Ulf Leckel

Sie kennen die Situation vielleicht. Man lauscht einem inhaltlich gelungenen deutschsprachigen Vortrag, wird aber plötzlich mit Begriffen wie “Awareness” oder “Diversity” behelligt, wo eigentlich “Bewusstsein” und “Vielfalt” angebracht wäre. In Deutschland scheint die Mentalität besonders … [Mehr]

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Vorsicht, bissiger Goldhase! | Farbmarke und Benutzungsmarke

10. Januar 2023 Ulf Leckel

Hasen- oder Kaninchenhalter werden bestätigen, dass Meister Lampe mitunter recht angriffslustig sein kann, wenn es gilt, die Rangordnung innerhalb der Gruppe herzustellen. Dass dies auch für einen leblosen, in eine Goldfolie verpackten Schokoladenhasen zutreffen kann, … [Mehr]

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They did not “think different” …

13. Dezember 2022 Ulf Leckel

Wie bereits bei der hierin erörterten Big-Mac-Entscheidung des EuGH, wurde es auch der EU-Marke “Think Different” von Apple zum Verhängnis, dass die Markeninhaberin ihre Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren in der Europäischen … [Mehr]

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Neymars Kapuzenpulli ist weiterhin “gesegnet” | Markenmäßige Benutzung

15. November 2022 Ulf Leckel

Der brasilianische Fußballstar Neymar ist den Fußballfans weltweit nicht nur als begnadeter Schauspieler nach vermeintlichem Foulspiel bekannt, sondern in erster Linie als jemand, der mit bewundernswerten fußballerischen Fähigkeiten gesegnet ist. Dass dies ein Segen ist, … [Mehr]

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Geografische Herkunftsangabe | Alles (Feta-)Käse?

2. November 2022 Ulf Leckel

Dem aufmerksamen Käufer bzw. Konsumenten von Lebensmitteln dürfte nicht entgangen sein, dass die Bezeichnungen einiger Lebensmittel durch die Kürzel “g.U.” oder “g.g.A.” ergänzt werden. Dabei steht “g.U.” für “geschützte Ursprungsbezeichnung”, während “g.g.A.” die Abkürzung für … [Mehr]

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Warum die Marke “Flip-Flop” letztlich für die Füße war

12. September 2022 Ulf Leckel

Vor der Lektüre des Beschlusses 4 U 63/21 des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 2. März 2022 ist der Autor der vorliegenden Zeilen eigentlich davon ausgegangen, dass der Begriff “Flip-Flop” seit jeher eine spezielle Schuhsorte gekennzeichnet hat, … [Mehr]

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Deutsch-Schweizer Übereinkommen von 1892 gekündigt

1. August 2022 Ulf Leckel

Fast schon beiläufig wird auf der Internetseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Schweiz) angemerkt, dass der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland aus dem Jahr 1892 betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz gekündigt … [Mehr]

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