Warum das Deutsche Patentamt derzeit eine Zusatzerklärung fordert und was das mit den Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zu tun hat. Wie bereits in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2022 beschrieben, hatte die russische … [Mehr]
Bei meinem letzten Besuch in München war ich freudig überrascht, dass es in der Innenstadt mittlerweile einen LEGO-Store gibt. Als LEGO-Veteran musste ich mir das natürlich genauer ansehen und war trotz des modernisierten Erscheinungsbildes doch … [Mehr]
Der deutsche Sportartikelhersteller Puma ist unter anderem für seine Sportschuhe bekannt und schützt neue Designs dieser Schuhe regelmäßig durch eingetragene Geschmacksmuster. So hat der Hersteller aus Herzogenaurach bereits am 26. Juli 2016 das Design eines … [Mehr]
Ein kreativer Kopf hat ein Schneidbrett für Lebensmittel gestaltet und sich gedacht, dass man dieses doch als eingetragenes Design schützen lassen könne. Mit der Designanmeldung wurden drei Wiedergaben des Designs in Form von fotografischen Darstellungen … [Mehr]
Für den „eiligen Designer“, der sein Design nicht anmelden bzw. eintragen lassen möchte, beinhaltet die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (Nr. 6/2002) eine praktische Regelung. Nach Art. 11 Abs. 1 ist nämlich „ein Geschmacksmuster […] als ein nicht eingetragenes … [Mehr]
Bereits seit dem Jahr 1977 verleiht der Verein Plagiarius e.V. seinen gefürchteten Negativpreis „Plagiarius“ an Hersteller oder auch Händler, die durch die Herstellung von oder den Handel mit besonders dreisten Plagiaten oder Fälschungen aufgefallen sind, … [Mehr]
Im Jahr 2021 hat das Europäische Patentamt (EPA) zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Studie durchgeführt, mittels derer die Unternehmensleistungen zwischen Unternehmen, die intensiv gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Marken … [Mehr]
Die Volksrepublik China hat ihre Beitrittsurkunde zum „Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle“ am 5. Februar 2022 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hinterlegt. Somit tritt das Haager Musterabkommen für … [Mehr]
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