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Grundsätzlich steht das Recht an einer Erfindung dem Erfinder zu, der infolgedessen auch das Recht auf das zugehörige Patent hat. Die Formulierung “grundsätzlich” deutet jedoch bereits an, dass es Ausnahmen hiervon gibt. Handelt es sich … [Mehr]

Im Blogbeitrag “Verfahren bei Patentverletzung” wurde bereits auf den Ablauf eines Patentverletzungsverfahrens eingegangen, das mit einer vorprozessualen Abmahnung des vermeintlichen Patentverletzers seinen Anfang nimmt. Dies ist jedoch bereits ein relativ später Zeitpunkt, um gegen ein … [Mehr]

Auch in Deutschland neigen Markeninhaber dazu, Ihre angemeldeten oder eingetragenen Marken mit den Symbolen ® oder ™ zu kennzeichnen. Beweggrund hierfür ist meist, das Vorhandensein eines entsprechenden Rechts nach außen zu dokumentieren und gegebenenfalls Nachahmer … [Mehr]

Sie kennen die Situation vielleicht. Man lauscht einem inhaltlich gelungenen deutschsprachigen Vortrag, wird aber plötzlich mit Begriffen wie “Awareness” oder “Diversity” behelligt, wo eigentlich “Bewusstsein” und “Vielfalt” angebracht wäre. In Deutschland scheint die Mentalität besonders … [Mehr]

Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, … [Mehr]

Hasen- oder Kaninchenhalter werden bestätigen, dass Meister Lampe mitunter recht angriffslustig sein kann, wenn es gilt, die Rangordnung innerhalb der Gruppe herzustellen. Dass dies auch für einen leblosen, in eine Goldfolie verpackten Schokoladenhasen zutreffen kann, … [Mehr]

Der deutsche Sportartikelhersteller Puma ist unter anderem für seine Sportschuhe bekannt und schützt neue Designs dieser Schuhe regelmäßig durch eingetragene Geschmacksmuster. So hat der Hersteller aus Herzogenaurach bereits am 26. Juli 2016 das Design eines … [Mehr]

Wie bereits bei der hierin erörterten Big-Mac-Entscheidung des EuGH, wurde es auch der EU-Marke “Think Different” von Apple zum Verhängnis, dass die Markeninhaberin ihre Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren in der Europäischen … [Mehr]