Live-Talk mit Mr. Maschinenbau

Warum das Deutsche Patentamt derzeit eine Zusatzerklärung fordert und was das mit den Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zu tun hat. Wie bereits in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2022 beschrieben, hatte die russische … [Mehr]

Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch … [Mehr]

Im Grunde laufen Patentverletzungsprozesse in Deutschland meist nach demselben Schema ab, das nachstehend kurz umrissen werden soll, damit sowohl Patentinhaber als auch möglicher Verletzer einen Eindruck davon bekommen, worauf man sich einlässt. Abmahnung Noch ehe … [Mehr]