Bereits im Jahr 2002 hatte sich der EuGH mit einer sogenannten Geruchsmarke auseinanderzusetzen. Der zugrundliegende Fall basierte auf einer Markenanmeldung in Deutschland, wobei der Marke sowohl im Anmeldeverfahren als auch im Beschwerdeverfahren die Eintragbarkeit abgesprochen … [Mehr]
Dieser Beitrag von Herrn Patentawalt Leckel ist zuerst im VDI-Magazin “Technik in Bayern” erschienen. Die Grundlage für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung durch einen Patentanwalt oder -assessor bildet meist eine sogenannte Erfindungsmeldung, in der ein Arbeitnehmererfinder … [Mehr]
Der sogenannte “Black Friday” stammt ursprünglich aus den Vereinigten Staaten und bezeichnet den ersten Freitag nach Thanksgiving. Der “Black Friday” ist in den USA ein staatlicher Feiertag und bildet sowohl den Start in ein langes … [Mehr]
Es gibt sogenannte computer-implementierte Erfindungen. Also Erfindungen, deren wesentlicher Bestandteil die Software darstellt. Diese werden auch als “CII” bezeichnet, wobei es sich um die Abkürzung des englischen Begriffs “computer-implemented inventions” handelt. Wird auf derartige computer-implementierten … [Mehr]
Wenig überraschend erreichten mich nach der Veröffentlichung der Podcast-Episoden zum Prioritätsrecht (Was ist die Priorität eines Patents, Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum) Fragen von Hörern. “Wenig überraschend”, weil dieses Thema mitunter verwirrend ist. Ich nehme … [Mehr]
In dem Blogbeitrag “Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt” wurde bereits dargelegt, was ein Deutscher Patentanwalt ist bzw. welche Voraussetzungen man für die Erlangung dieses Titels erfüllen muss. Darüber hinaus dürften Ihnen bereits die Begriffe “European … [Mehr]
Nach einem Gespräch mit einem neuen Kontakt schloss mein Gegenüber mit den Worten “Vielen Dank, Herr Rechtsanwalt Leckel”. Naturgemäß ist das Gespräch damit nicht beendet, zumal zunächst noch pflichtbewusst klargestellt werden muss, dass ein Patentanwalt … [Mehr]
Im vorangehenden Beitrag Was ist die Priorität eines Patents? wurde bereits auf die Priorität eines Patents bzw. einer Patentanmeldung eingegangen. So wurde insbesondere dargelegt, dass die Inanspruchnahme der Priorität aus einer ersten Patentanmeldung bei Einreichung … [Mehr]
In einem Unternehmen wird eine Erfindung gemacht. Nach einer ersten Einschätzung kommt man zu dem Schluss, dass die Erfindung zwar Vorteile mit sich brimgen mag, diese Vorteile aber nicht so stark ausgeprägt sind, als dass … [Mehr]
Nicht nur den eingefleischten Fans des Comic- und Filmhelden Batman dürfte das Erkennungszeichen des Superhelden wohlbekannt sein: Eine in einem querliegenden Oval angeordnete, stilisierte Fledermaus. Eben dieses Logo haben die Macher Batmans, nämlich der US-Verlag … [Mehr]
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