Mit einer Verordnung wollte die Europäische Union die Probleme rund um standardessentielle Patente entschärfen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Was standardessentielle Patente sind und welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringen, das erfahren Sie … [Mehr]
Das MP3-Format, offiziell MPEG-1 Audio Layer III oder MPEG-2 Audio Layer III, ist ein bekanntes digitales Audioformat. Es hat die Musikwelt revolutioniert und die Art des Musikkonsums nachhaltig verändert. Ein zentraler Aspekt des Erfolgs von … [Mehr]
Artur Fischer war nicht nur der Mann hinter dem „Dübel Patent“, sondern auch Erfinder zahlreicher weiterer technischer Neuerungen. Artur Fischer wurde am 31. Dezember 1919 im schwäbischen Waldachtal geboren. Bereits als Kind zeigte sich seine … [Mehr]
Als der Hype um die sogenannte Dubai-Schokolade losging, war es eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis die ersten versuchten, diesen Begriff als Marke anzumelden. Aber ist dies ohne Weiteres möglich? Dubai-Schokolade – Was ist … [Mehr]
Zwischen den Jahren habe ich mich mit den künstlerischen Hilfsmitteln in Form künstlicher Intelligenz befasst und möchte Ihnen den dabei entstandenen Patentanwalts-Rap „Protect and Serve“ nicht vorenthalten. Es ist ein Privileg des Patentanwalts, Erfinder bei … [Mehr]
Mit einem Patent für einen Christbaumständer legte der Erfinder Klaus Krinner im Jahre 1989 den Grundstein für sein erfolgreiches Unternehmen. Schönes Beispiel für die Wirkmächtigkeit eines Patents. Wie jedes Jahr besorge ich den Weihnachtsbaum bereits … [Mehr]
Das EPI-Institut, also das Institut der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter, hat Richtlinien zur Nutzung generativer Künstlicher Intelligenz (KI) durch Europäische Patentanwälte erlassen. Diese könnten auch für Mandanten interessant sein. Derzeit mischt der Boom der … [Mehr]
Warum das Deutsche Patentamt derzeit eine Zusatzerklärung fordert und was das mit den Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zu tun hat. Wie bereits in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2022 beschrieben, hatte die russische … [Mehr]
Im Blogbeitrag „Welche Markenformen gibt es?“ sind wir bereits auf die vielen unterschiedlichen Markenformen eingegangen. Eine dieser Markenformen ist die sogenannte Klangmarke, die zuweilen auch als Hörmarke bezeichnet wird. Wie der Name bereits sagt, sollen … [Mehr]
In den Gesprächen der letzten Monate äußern meine Gesprächspartner immer häufiger ihren Unmut über die derzeitige Situation im Land. Das Ausmaß der Klagen ist zwar branchenabhängig, aber der Frust ist deutlich zu vernehmen. Zu bürokratisch, … [Mehr]
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