Monat: April 2022

Im Grunde laufen Patentverletzungsprozesse in Deutschland meist nach demselben Schema ab, das nachstehend kurz umrissen werden soll, damit sowohl Patentinhaber als auch möglicher Verletzer einen Eindruck davon bekommen, worauf man sich einlässt. Abmahnung Noch ehe … [Mehr]

Im Jahr 2011 hat die Fa. Tecnica eine dreidimensionale Marke, auch als 3D-Marke bezeichnet, beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet, wobei die 3D-Marke eine Nachbildung eines “Moon Boots” zeigt. Die EU-Marke wurde 2012 … [Mehr]