Eine Künstliche Intelligenz (KI) kann zwar Erfinder sein, darf diese aber auch als Erfinder in einer Patentanmeldung benannt werden? Der Bundesgerichtshof entscheidet abschließend. Im Blogbeitrag „Erfindungen mittels künstlicher Intelligenz“ wurde bereits erläutert, dass auch eine … [Mehr]
Anfang der 60er Jahre konnten sich Wassersportfreunde zwischen einem Segelboot mit feststehendem Mast plus Ruder und einem Board zum Wellenreiten entscheiden. Das Windsurfboard, das letztlich beide Sportarten in innovativer Weise verknüpft hat, war noch unbekannt. … [Mehr]
Recherchiert man erstmalig nach Patentdokumernten, um beispielsweise den derzeitigen Entwicklungsstand auf dem eigenen technischen Gebiet zu ermitteln, so sind die meisten überrascht, wie umfangreich das in Patentdokumenten offenbarte Wissen ist. Trifft man überdies auf ein … [Mehr]
Wenn das Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) wunschgemäß verläuft, stellt die Prüfungsabteilung früher oder später eine Patenterteilung aufgrund der vorliegenden Anmeldeunterlagen in Aussicht. Ist dies der Fall, müssen unter anderem die Patentansprüche noch in … [Mehr]
Im März 2024 dürfte einigen Medienkonsumenten die Meldung untergekommen sein, dass die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente im Jahr 2023 um stattliche 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei. Eine gute Nachricht, … [Mehr]
Ich vertrat kürzlich den Inhaber eines deutschen Patents in einer mündlichen Verhandlung eines gegen den Rechtsbestand eben dieses Patents gerichteten Einspruchs. Parallel zu dem deutschen Patent bestand bereits ein europäisches Patent zu der Erfindung mit … [Mehr]
Die Erfindung wurde besprochen, der Patentanmeldungsentwurf ausgearbeitet, der Erfinder hat den Entwurf – gegebenenfalls mit Ändeurngs- oder Ergänzungswünschen – abgesegnet. Anschließend wird die Patentanmeldung eingereicht. Kurze Zeit später kommt die Eingangsbestätigung des Patentamts unter Zuerkennung … [Mehr]
Dieser Beitrag von Herrn Patentawalt Leckel ist zuerst im VDI-Magazin „Technik in Bayern“ erschienen. Die Grundlage für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung durch einen Patentanwalt oder -assessor bildet meist eine sogenannte Erfindungsmeldung, in der ein Arbeitnehmererfinder … [Mehr]
Es gibt sogenannte computer-implementierte Erfindungen. Also Erfindungen, deren wesentlicher Bestandteil die Software darstellt. Diese werden auch als „CII“ bezeichnet, wobei es sich um die Abkürzung des englischen Begriffs „computer-implemented inventions“ handelt. Wird auf derartige computer-implementierten … [Mehr]
Wenig überraschend erreichten mich nach der Veröffentlichung der Podcast-Episoden zum Prioritätsrecht (Was ist die Priorität eines Patents, Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum) Fragen von Hörern. „Wenig überraschend“, weil dieses Thema mitunter verwirrend ist. Ich nehme … [Mehr]
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