Eine rechtliche Auseinandersetzung zwischen den deutschen Waffenschmieden Heckler & Koch aus Baden-Württemberg und C.G. Haenel aus Thüringen mündete im Juli 2022 in einem Showdown vor dem OLG Düsseldorf. Dabei hatte der Fall zunächst – wie … [Mehr]
Zuletzt war es in Patentverletzungsverfahren gängige Praxis deutscher Gerichte, eine einstweilige Verfügung gegen den potentiellen Patentverletzer nur unter besonderen Umständen zuzulassen, also Maßnahmen gegen einen potentiellen Patentverletzer zu ermöglichen, noch ehe in der Hauptsache auf … [Mehr]
Bereits seit dem Jahr 1977 verleiht der Verein Plagiarius e.V. seinen gefürchteten Negativpreis „Plagiarius“ an Hersteller oder auch Händler, die durch die Herstellung von oder den Handel mit besonders dreisten Plagiaten oder Fälschungen aufgefallen sind, … [Mehr]
Im Jahr 2021 hat das Europäische Patentamt (EPA) zusammen mit dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eine Studie durchgeführt, mittels derer die Unternehmensleistungen zwischen Unternehmen, die intensiv gewerbliche Schutzrechte wie Patente, Marken … [Mehr]
Im Grunde laufen Patentverletzungsprozesse in Deutschland meist nach demselben Schema ab, das nachstehend kurz umrissen werden soll, damit sowohl Patentinhaber als auch möglicher Verletzer einen Eindruck davon bekommen, worauf man sich einlässt. Abmahnung Noch ehe … [Mehr]
Die russische Regierung reagiert auf die wegen des Ukrainekriegs gegen Russland verhängten Sanktionen nunmehr auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In einem Dekret, das vergangene Woche erlassen wurde, hat die russische Regierung im Inland bestehende … [Mehr]
Mitunter stellt sich bei der Besprechung einer Innovation heraus, dass diese mehrere Erfindungen beinhaltet, die gleichermaßen schützenswert sind. Eine schlichte Lösung bestünde dann darin, für jede der Erfindungen ein separates Schutzrecht oder Patent anzumelden, was … [Mehr]
Einer der technischen Schwerpunkte unserer Kanzlei ist der Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen, wobei der vorliegende Fall eine Lamellenkupplung bzw. deren Reiblamellen betrifft. Es ist faszinierend, welch großen Einfluss die Geometrie von Nuten innerhalb der Reibflächen der … [Mehr]
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