Patent

Im vorangehenden Beitrag Was ist die Priorität eines Patents? wurde bereits auf die Priorität eines Patents bzw. einer Patentanmeldung eingegangen. So wurde insbesondere dargelegt, dass die Inanspruchnahme der Priorität aus einer ersten Patentanmeldung bei Einreichung … [Mehr]

In einem Unternehmen wird eine Erfindung gemacht. Nach einer ersten Einschätzung kommt man zu dem Schluss, dass die Erfindung zwar Vorteile mit sich brimgen mag, diese Vorteile aber nicht so stark ausgeprägt sind, als dass … [Mehr]

Während meiner Ausbildung zum Patentanwalt, die mittlerweile schon über 20 Jahre zurückliegt, bin ich auf einen Artikel gestoßen, der sich mit dem „Gemeinschaftspatent“ befasste. Also einem einheitlichen Patent für die Europäische Gemeinschaft. Als ich dies … [Mehr]

Nicht nur Neulinge, sondern auch bereits mit dem Patentrecht vertraute Erfinder stellen häufig diese Frage: „Wenn ich zwei bekannte Elemente in einem einzigen Produkt vereine, ist das dann patentwürdig?“ Und naturgemäß lautet die patentanwaltliche Antwort … [Mehr]

Wie bereits in unserem Blogbeitrag „Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten“ dargelegt, sprechen Verbraucher einem patentgeschützten Produkt in der Regel eine besonders hohe Qualität zu. Um so verständlicher ist die Ambition eines Patentanmelders oder -inhabers, sein Produkt … [Mehr]

Im Blogbeitrag „Verfahren bei Patentverletzung“ wurde bereits auf den Ablauf eines Patentverletzungsverfahrens eingegangen, das mit einer vorprozessualen Abmahnung des vermeintlichen Patentverletzers seinen Anfang nimmt. Dies ist jedoch bereits ein relativ später Zeitpunkt, um gegen ein … [Mehr]

Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, … [Mehr]

Im Blogbeitrag „Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten“ wurde bereits auf die Wirkungen eines Patents eingegangen. So heißt es im Gesetz, dass „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“. … [Mehr]