Leckel – Patentanwaltskanzlei

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Monat: Oktober 2023

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„Black Friday“ ist tot, es lebe „Black Friday“!

31. Oktober 2023 Ulf Leckel

Der sogenannte „Black Friday“ stammt ursprünglich aus den Vereinigten Staaten und bezeichnet den ersten Freitag nach Thanksgiving. Der „Black Friday“ ist in den USA ein staatlicher Feiertag und bildet sowohl den Start in ein langes … [Mehr]

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Erfindungen mittels „Künstlicher Intelligenz“

17. Oktober 2023 Ulf Leckel

Es gibt sogenannte computer-implementierte Erfindungen. Also Erfindungen, deren wesentlicher Bestandteil die Software darstellt. Diese werden auch als „CII“ bezeichnet, wobei es sich um die Abkürzung des englischen Begriffs „computer-implemented inventions“ handelt. Wird auf derartige computer-implementierten … [Mehr]

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„Innere Priorität“ und „Kettenpriorität“

3. Oktober 2023 Ulf Leckel

Wenig überraschend erreichten mich nach der Veröffentlichung der Podcast-Episoden zum Prioritätsrecht (Was ist die Priorität eines Patents, Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum) Fragen von Hörern. „Wenig überraschend“, weil dieses Thema mitunter verwirrend ist. Ich nehme … [Mehr]

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