Leckel – Patentanwaltskanzlei

Deutscher Patentanwalt
European Patent Attorney
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Vertreter vor dem Einheitspatentgericht

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Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.

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„R im Kreis“® und „TM“ ™ richtig verwenden

21. Februar 2023 Ulf Leckel

Auch in Deutschland neigen Markeninhaber dazu, Ihre angemeldeten oder eingetragenen Marken mit den Symbolen ® oder ™ zu kennzeichnen. Beweggrund hierfür ist meist, das Vorhandensein eines entsprechenden Rechts nach außen zu dokumentieren und gegebenenfalls Nachahmer … [Mehr]

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Markenanmeldung in China? Möglichst zweisprachig.

7. Februar 2023 Ulf Leckel

Sie kennen die Situation vielleicht. Man lauscht einem inhaltlich gelungenen deutschsprachigen Vortrag, wird aber plötzlich mit Begriffen wie „Awareness“ oder „Diversity“ behelligt, wo eigentlich „Bewusstsein“ und „Vielfalt“ angebracht wäre. In Deutschland scheint die Mentalität besonders … [Mehr]

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„Stand der Technik“ im Patentrecht

24. Januar 2023 Ulf Leckel

Vielfach werden Patentanmelder durch einen Prüfungsbescheid des Patentamts erstmalig ernsthaft mit dem Begriff des Standes der Technik konfrontiert. In einem solchen Prüfungsbescheid ist dann zumeist von Dokumenten des Standes der Technik oder Entgegenhaltungen die Rede, … [Mehr]

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Vorsicht, bissiger Goldhase! | Farbmarke und Benutzungsmarke

10. Januar 2023 Ulf Leckel

Hasen- oder Kaninchenhalter werden bestätigen, dass Meister Lampe mitunter recht angriffslustig sein kann, wenn es gilt, die Rangordnung innerhalb der Gruppe herzustellen. Dass dies auch für einen leblosen, in eine Goldfolie verpackten Schokoladenhasen zutreffen kann, … [Mehr]

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Rihannas Instagram-Bilder als Problem für Pumas Designschutz

27. Dezember 2022 Ulf Leckel

Der deutsche Sportartikelhersteller Puma ist unter anderem für seine Sportschuhe bekannt und schützt neue Designs dieser Schuhe regelmäßig durch eingetragene Geschmacksmuster. So hat der Hersteller aus Herzogenaurach bereits am 26. Juli 2016 das Design eines … [Mehr]

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They did not „think different“ …

13. Dezember 2022 Ulf Leckel

Wie bereits bei der hierin erörterten Big-Mac-Entscheidung des EuGH, wurde es auch der EU-Marke „Think Different“ von Apple zum Verhängnis, dass die Markeninhaberin ihre Marke innerhalb eines ununterbrochenen Zeitraums von fünf Jahren in der Europäischen … [Mehr]

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Zwei hartnäckige Patent-Irrtümer

29. November 2022 Ulf Leckel

Im Blogbeitrag „Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten“ wurde bereits auf die Wirkungen eines Patents eingegangen. So heißt es im Gesetz, dass „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“. … [Mehr]

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Neymars Kapuzenpulli ist weiterhin „gesegnet“ | Markenmäßige Benutzung

15. November 2022 Ulf Leckel

Der brasilianische Fußballstar Neymar ist den Fußballfans weltweit nicht nur als begnadeter Schauspieler nach vermeintlichem Foulspiel bekannt, sondern in erster Linie als jemand, der mit bewundernswerten fußballerischen Fähigkeiten gesegnet ist. Dass dies ein Segen ist, … [Mehr]

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Geografische Herkunftsangabe | Alles (Feta-)Käse?

2. November 2022 Ulf Leckel

Dem aufmerksamen Käufer bzw. Konsumenten von Lebensmitteln dürfte nicht entgangen sein, dass die Bezeichnungen einiger Lebensmittel durch die Kürzel „g.U.“ oder „g.g.A.“ ergänzt werden. Dabei steht „g.U.“ für „geschützte Ursprungsbezeichnung“, während „g.g.A.“ die Abkürzung für … [Mehr]

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Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten

18. Oktober 2022 Ulf Leckel

Der US-Schauspieler Cuba Gooding Jr. hat für seine schauspielerische Leistung in dem Film „Jerry McGuire – Spiel des Lebens“ (1996) völlig zurecht einen Oscar als bester Nebendarsteller erhalten. In besagtem Film spielt er einen talentierten … [Mehr]

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“Sollten Sie Fragen zu unseren Leistungen haben, sehen wir Ihrer Kontaktaufnahme gerne entgegen: 06233 – 7787505.”

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