Im Jahr 2002, während meines Amtsjahres beim Patentamt und Bundespatentgericht in München, stellte Bayer 04 Leverkusen eine der besten Fußballmannschaften Europas. Zusammen mit einem Kollegen ging es nachmittags oder abends in die Münchner Kneipen, um die großartigen Spiele der Mannschaft von Klaus Toppmöller zu sehen, sei es in der Bundesliga, im Pokal oder der Championsleague. Gegen Ende der Saison ging es für Ballack, Zé Roberto, Lucio, Butt, Ramelow & Co. dann Schlag auf Schlag. Zunächst verspielte man an den letzten drei Spieltagen die deutsche Meisterschaft, danach ging das Pokalendspiel gegen Schalke verloren und letztlich schoss Zinédine Zidane von Real Madrid die Rheinländer im Finale der Championsleague auf den undankbaren zweiten Platz. Der Begriff “Vizekusen” war geboren.
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Podcast Patent, Marke & Co. anhören.
Heute, im Jahr 2024, ist es jetzt aber doch soweit: Unter der Leitung des Trainers Xabi Alonso konnte Bayer 04 Leverkusen die erste deutsche Meisterschaft bereits vier Spieltage vor Ende der Saison einfahren. Insoweit Glückwünsche nach Leverkusen und ein wenig hämische Grüße an meine Münchner Kollegen, sofern diese nicht ohnehin 60er Fans sind. Nur, was hat das mit dem gewerblichen Rechtsschutz zu tun?
Nun, knapp acht Jahre nach dem Vize-Triple hatte der Verein die schmerzlichen Niederlagen offenkundig verdaut und konnte es nicht nur sportlich sehen, sondern auch mit Humor nehmen. So meldete die Bayer Leverkusen Fußball GmbH 2010 die Bezeichnung “Vizekusen” als deutsche Marke an, unter anderem für Bekleidungsstücke und die Durchführung von Sportveranstaltungen. Auch schien wieder eine gewisse Zuversicht eingekehrt zu sein, denn zeitgleich ließ man auch die Wortmarke “Meisterkusen” beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen, wenn auch mit einem abgewandelten Waren- und Dienstleistungeverzeichnis, das zwar weiterhin die Durchführung von Sportveranstaltungen umfasste, im Übrigen jedoch im Wesentlichen auf Spiele sowie Turn- und Sportartikel beschränkt war. Während die Marke “Vizekusen” 2019 um zehn weitere Jahre verlängert wurde, wurde die Marke “Meisterkusen” jedoch aufgrund von Nichtzahlung der Verlängerungsgebühren gelöscht.
Mit Beginn des Jahres 2024 hat nun ein gewisser Run auf die Marke “Meisterkusen” eingesetzt. Wie ein Blick ins Markenregister zeigt, wurde “Meisterkusen” von unterschiedlichen Anmeldern zur Marke angemeldet. Hierzu ist anzumerken, dass dies durchaus legitim ist, zumal die Bayer Leverkusen Fußball GmbH ihre Marke nicht verlängert hat, so dass zumindest diese vormals eingetragene Marke kein relatives Schutzhindernis darstellt. Es sollte jedoch berücksichtigt werden, dass beim Inhaber der ehemaligen Eintragung Rechte verblieben sein könnten. So ist beispielsweise denkbar, dass der Inhaber einer Marke zwar auf die weitere Eintragung im Register verzichtet, jedoch durch die vorangehende Benutzung eine Benutzungsmarke erworben hat. Die Hürde zur Erlangung einer Benutzungsmarke ist zwar hoch und das Fallenlassen der eingetragenen Marke wäre vor diesem Hintergrund nicht besonders sinnvoll, dennoch besteht die Möglichkeit. Überdies sollte man sich die Frage stellen, ob eine Marke, die von einem ehemaligen Inhaber fallengelassen wurde, tatsächlich so erfolgversprechend ist.
Bayer 04 Leverkusen ist also Deutscher Meister. Ob es auch der Betreiber dieses Blogs zu einer gewissen Meisterschaft gebracht hat, sei dahingestellt. In jedem Fall bildet der vorliegende Artikel die Grundlage für eine Jubiläumsepisode unseres Podcasts, nämlich die 50ste. Sollten Sie Gefallen an dem Podcast gefunden haben, würde ich mich über die eine oder andere positive Bewertung auf Apple Podcasts, Spotify, YouTube & Co. freuen.
