Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.
In einem Unternehmen wird eine Erfindung gemacht. Nach einer ersten Einschätzung kommt man zu dem Schluss, dass die Erfindung zwar Vorteile mit sich brimgen mag, diese Vorteile aber nicht so stark ausgeprägt sind, als dass … [Mehr]
Nicht nur den eingefleischten Fans des Comic- und Filmhelden Batman dürfte das Erkennungszeichen des Superhelden wohlbekannt sein: Eine in einem querliegenden Oval angeordnete, stilisierte Fledermaus. Eben dieses Logo haben die Macher Batmans, nämlich der US-Verlag … [Mehr]
Während meiner Ausbildung zum Patentanwalt, die mittlerweile schon über 20 Jahre zurückliegt, bin ich auf einen Artikel gestoßen, der sich mit dem „Gemeinschaftspatent“ befasste. Also einem einheitlichen Patent für die Europäische Gemeinschaft. Als ich dies … [Mehr]
Im Jahr 2023 konnten wir zwei Jubiläen feiern. Bereits Anfang 2023 konnte unsere Kanzlei auf ihr 20-jähriges Bestehen zurückblicken. Seit mehr als zwei Jahrzehnten unterstützen wir Gründer und Unternehmen beim Schutz ihrer technischen Innovationen durch … [Mehr]
Im Blogbeitrag „Big-Mac-Entscheidung | Warum Sie Ihre Marke auch benutzen müssen“ wurde bereits auf eine Entscheidung aus dem Jahre 2019 eingegangen, in der die Unionsmarke „Big Mac“ (Nr. 62638) der Firma McDonald’s gelöscht wurde. Hintergrund … [Mehr]
Nicht nur Neulinge, sondern auch bereits mit dem Patentrecht vertraute Erfinder stellen häufig diese Frage: „Wenn ich zwei bekannte Elemente in einem einzigen Produkt vereine, ist das dann patentwürdig?“ Und naturgemäß lautet die patentanwaltliche Antwort … [Mehr]
Bei der Eintragung einer neuen Marke besteht stets die Gefahr, dass der Inhaber einer älteren eingetragenen Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke erhebt. In der Regel beruht ein solcher Widerspruch darauf, dass der … [Mehr]
Bei einer Recherche nach Produkten oder Dienstleistungen greifen Internetnutzer in der Regel auf eine sogenannte Suchmaschine zurück, wobei Google die meistgenutzte Suchmaschine in Deutschland ist. Im Rahmen der Recherche gibt der Benutzer einen oder mehrere … [Mehr]
Wie bereits in unserem Blogbeitrag „Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten“ dargelegt, sprechen Verbraucher einem patentgeschützten Produkt in der Regel eine besonders hohe Qualität zu. Um so verständlicher ist die Ambition eines Patentanmelders oder -inhabers, sein Produkt … [Mehr]
Grundsätzlich steht das Recht an einer Erfindung dem Erfinder zu, der infolgedessen auch das Recht auf das zugehörige Patent hat. Die Formulierung „grundsätzlich“ deutet jedoch bereits an, dass es Ausnahmen hiervon gibt. Handelt es sich … [Mehr]
© 2003-2023 | Leckel - Patentanwaltskanzlei, Speyerer Straße 6, 67227 Frankenthal
