Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.
Im Grunde laufen Patentverletzungsprozesse in Deutschland meist nach demselben Schema ab, das nachstehend kurz umrissen werden soll, damit sowohl Patentinhaber als auch möglicher Verletzer einen Eindruck davon bekommen, worauf man sich einlässt. Abmahnung Noch ehe … [Mehr]
Im Jahr 2011 hat die Fa. Tecnica eine dreidimensionale Marke, auch als 3D-Marke bezeichnet, beim Europäischen Amt für geistiges Eigentum (EUIPO) angemeldet, wobei die 3D-Marke eine Nachbildung eines “Moon Boots” zeigt. Die EU-Marke wurde 2012 … [Mehr]
Die russische Regierung reagiert auf die wegen des Ukrainekriegs gegen Russland verhängten Sanktionen nunmehr auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes. In einem Dekret, das vergangene Woche erlassen wurde, hat die russische Regierung im Inland bestehende … [Mehr]
Die Volksrepublik China hat ihre Beitrittsurkunde zum “Haager Abkommen über die internationale Hinterlegung gewerblicher Muster und Modelle” am 5. Februar 2022 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) hinterlegt. Somit tritt das Haager Musterabkommen für … [Mehr]
Die knapp zweijährige Suche nach geeigneteren und geräumigeren Büroräumen für unsere Kanzlei war letztlich erfolgreich, so dass der Umzug von Mannheim auf die andere Rheinseite nach Frankenthal nunmehr vollzogen werden konnte. Bitte beachten Sie unsere … [Mehr]
Angesichts des sich nunmehr auch in Deutschland ausbreitenden Coronavirus haben wir Mitte der zurückliegenden Woche als Präventivmaßnahme entschieden, die Präsenzzeiten in der Kanzlei auf ein Minimum zu reduzieren und weitestgehend auf HomeOffice umzustellen, wobei dies … [Mehr]
Mitunter stellt sich bei der Besprechung einer Innovation heraus, dass diese mehrere Erfindungen beinhaltet, die gleichermaßen schützenswert sind. Eine schlichte Lösung bestünde dann darin, für jede der Erfindungen ein separates Schutzrecht oder Patent anzumelden, was … [Mehr]
Einer der technischen Schwerpunkte unserer Kanzlei ist der Antriebsstrang von Kraftfahrzeugen, wobei der vorliegende Fall eine Lamellenkupplung bzw. deren Reiblamellen betrifft. Es ist faszinierend, welch großen Einfluss die Geometrie von Nuten innerhalb der Reibflächen der … [Mehr]
Am 2. Juli 2019 hat Brasilien seine Beitrittsurkunde zum so genannten Madrider Protokoll hinterlegt, so dass das Protokoll drei Monate später in Kraft treten wird. Ab dem 2. Oktober 2019 haben Markenanmelder somit die Möglichkeit, … [Mehr]
Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Dies wohl aufgrund der Tatsache, dass in München das Deutsche Patent- und Markenamt, das Europäische Patentamt und auch … [Mehr]
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