Leckel – Patentanwaltskanzlei

Deutscher Patentanwalt
European Patent Attorney
European Trademark/Design Attorney
Vertreter vor dem Einheitspatentgericht

  • Home
  • Leistungen
  • Schutzrechte
    • Patent
    • Marke
    • Design
    • Gebrauchsmuster
  • Förderung
  • Blog
  • Podcast
  • Personen
    • Ulf Leckel – Patentanwalt
    • Kerstin Hastall – Sekretärin
  • Kontakt
  • Linkedin
  • Xing
  • Twitter
  • Facebook
  • Telegram
  • Google MyBusiness
  • Podcast
  • Spotify

Blog

Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.

Blog

Erfindung eines Arbeitnehmers

12. Dezember 2023 Ulf Leckel

Das Patentrecht spricht mit Blick auf eine Erfindung eine recht deutliche Sprache. So heißt es in §6 PatG „Das Recht auf das Patent hat der Erfinder [oder sein Rechtsnachfolger]“. Somit scheint die Frage, wer das … [Mehr]

Geruch als Geruchsmarke registrieren?
Blog

Geruchsmarke. Echt dufte?

28. November 2023 Ulf Leckel

Kann man einen Geruch oder einen Duft als Marke, mithin als Geruchsmarke eintragen lassen? Bereits im Jahr 2002 hatte sich der EuGH mit einer sogenannten Geruchsmarke auseinanderzusetzen. Der zugrundliegende Fall basierte auf einer Markenanmeldung in … [Mehr]

Blog

Patentanmeldungsentwurf effektiv prüfen | Anleitung für „eilige Erfinder“

14. November 2023 Ulf Leckel

Dieser Beitrag von Herrn Patentawalt Leckel ist zuerst im VDI-Magazin „Technik in Bayern“ erschienen. Die Grundlage für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung durch einen Patentanwalt oder -assessor bildet meist eine sogenannte Erfindungsmeldung, in der ein Arbeitnehmererfinder … [Mehr]

Blog

„Black Friday“ ist tot, es lebe „Black Friday“!

31. Oktober 2023 Ulf Leckel

Der sogenannte „Black Friday“ stammt ursprünglich aus den Vereinigten Staaten und bezeichnet den ersten Freitag nach Thanksgiving. Der „Black Friday“ ist in den USA ein staatlicher Feiertag und bildet sowohl den Start in ein langes … [Mehr]

Blog

Erfindungen mittels „Künstlicher Intelligenz“

17. Oktober 2023 Ulf Leckel

Es gibt sogenannte computer-implementierte Erfindungen. Also Erfindungen, deren wesentlicher Bestandteil die Software darstellt. Diese werden auch als „CII“ bezeichnet, wobei es sich um die Abkürzung des englischen Begriffs „computer-implemented inventions“ handelt. Wird auf derartige computer-implementierten … [Mehr]

Blog

„Innere Priorität“ und „Kettenpriorität“

3. Oktober 2023 Ulf Leckel

Wenig überraschend erreichten mich nach der Veröffentlichung der Podcast-Episoden zum Prioritätsrecht (Was ist die Priorität eines Patents, Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum) Fragen von Hörern. „Wenig überraschend“, weil dieses Thema mitunter verwirrend ist. Ich nehme … [Mehr]

Blog

Was ist ein „European Patent, Trademark and Design Attorney“?

19. September 2023 Ulf Leckel

In dem Blogbeitrag „Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt“ wurde bereits dargelegt, was ein Deutscher Patentanwalt ist bzw. welche Voraussetzungen man für die Erlangung dieses Titels erfüllen muss. Darüber hinaus dürften Ihnen bereits die Begriffe „European … [Mehr]

Blog

Ein Patentanwalt ist kein Rechtsanwalt

5. September 2023 Ulf Leckel

Nach einem Gespräch mit einem neuen Kontakt schloss mein Gegenüber mit den Worten „Vielen Dank, Herr Rechtsanwalt Leckel“. Naturgemäß ist das Gespräch damit nicht beendet, zumal zunächst noch pflichtbewusst klargestellt werden muss, dass ein Patentanwalt … [Mehr]

Blog

Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum

22. August 2023 Ulf Leckel

Im vorangehenden Beitrag Was ist die Priorität eines Patents? wurde bereits auf die Priorität eines Patents bzw. einer Patentanmeldung eingegangen. So wurde insbesondere dargelegt, dass die Inanspruchnahme der Priorität aus einer ersten Patentanmeldung bei Einreichung … [Mehr]

Blog

Was ist die Priorität eines Patents?

8. August 2023 Ulf Leckel

In einem Unternehmen wird eine Erfindung gemacht. Nach einer ersten Einschätzung kommt man zu dem Schluss, dass die Erfindung zwar Vorteile mit sich brimgen mag, diese Vorteile aber nicht so stark ausgeprägt sind, als dass … [Mehr]

Seitennummerierung der Beiträge

« 1 … 4 5 6 … 10 »

Blog – Schlagwörter

Design Gebrauchsmuster Kanzlei Marke Patent Sonstiges
Ulf Leckel
Fragen

“Sollten Sie Fragen zu unseren Leistungen haben, sehen wir Ihrer Kontaktaufnahme gerne entgegen: 06233 – 7787505.”

Schutzrechte

  • Patent
  • Marke
  • Design
  • Gebrauchsmuster

Personen

  • Ulf Leckel – Patentanwalt
  • Kerstin Hastall – Sekretärin
Finden Sie uns
Kontaktieren Sie uns

info@leckel.com
Tel.: 06233 – 778 75 05
Kontaktformular

Folgen Sie uns
  • Xing
  • Linkedin
  • Twitter
  • Facebook
  • Telegram
  • Google MyBusiness
  • Datenschutzerklärung
  • Haftungsausschluss
  • Impressum

© 2003-2023 | Leckel - Patentanwaltskanzlei, Speyerer Straße 6, 67227 Frankenthal

ajax-loader