In dem vorangehenden Blogbeitrag „Nach der Inanspruchnahme der Diensterfindung“ wurde bereits erläutert, dass auf Seiten des Arbeitnehmererfinders ein Anspruch auf angemessene Vergütung entsteht, sobald dessen Diensterfindung durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen wurde. Dabei liefern … [Mehr]
Als Jahrgang 1972 gehöre ich zu denjenigen glücklichen Generationen, die einen Krieg nicht am eigenen Leibe erfahren mussten. Insofern sollte der Titel nicht dahingehend missverstanden werden, dass ich mich nunmehr einer der Kriegsparteien in der … [Mehr]
Bei meinem letzten Besuch in München war ich freudig überrascht, dass es in der Innenstadt mittlerweile einen LEGO-Store gibt. Als LEGO-Veteran musste ich mir das natürlich genauer ansehen und war trotz des modernisierten Erscheinungsbildes doch … [Mehr]
Freunde naturgetreu nachgebildeter Schiffe, Flugzeuge, Eisenbahnen und Autos kennen die Faszination, die von Modellbauten mit all ihren liebevollen Details ausgeht. Egal, ob es sich um ein Unikat, in das viele Arbeitsstunden investiert wurden, oder um … [Mehr]
Neben dem europäischen Förderprogarmm KMU-Fonds, das im vorangehenden Blogbeitrag beschrieben wurde, gibt es noch ein schon länger bestehendes deutsche Förderprogramm namens WIPANO. Wer noch Anfang 2024 die Webseite dieses deutschen Förderprogramms besuchte, musste den Eindruck … [Mehr]
KMU-Fonds „Ideas Powered for business“ ist ein Finanzhilfeprogramm für Unternehmen in der Europäischen Union. Am 22. Januar 2024 wurde dieses Finanzhilfeprogramm neu aufgelegt, so dass die entsprechenden Förderungen nunmehr für das laufende Jahr beantragt werden … [Mehr]
Bei einem Erstberatungsgespräch zur Vorbereitung einer Markenanmeldung bringen Markenanmelder in spe häufig bereits einen fertigen bzw. druckreifen Entwurf der geplanten Marke mit. Meist mit einem Wortbestandteil und einem Bildbestandteil, die von einem professionellen Designer zu … [Mehr]
Die Erfindung wurde besprochen, der Patentanmeldungsentwurf ausgearbeitet, der Erfinder hat den Entwurf – gegebenenfalls mit Ändeurngs- oder Ergänzungswünschen – abgesegnet. Anschließend wird die Patentanmeldung eingereicht. Kurze Zeit später kommt die Eingangsbestätigung des Patentamts unter Zuerkennung … [Mehr]
Im vorangehenden Blogbeitrag Erfindung eines Arbeitnehmers wurde bereits dargelegt, dass die Diensterfindung bzw. gebundene Erfindung eines Arbeitnehmers durch den Arbeitgeber in Anspruch genommen werden kann. Mit der Inanspruchnahme der Diensterfindung entstehen auf Seiten des Arbeitgebers … [Mehr]
Das Patentrecht spricht mit Blick auf eine Erfindung eine recht deutliche Sprache. So heißt es in §6 PatG „Das Recht auf das Patent hat der Erfinder [oder sein Rechtsnachfolger]“. Somit scheint die Frage, wer das … [Mehr]
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