Wenn das Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) wunschgemäß verläuft, stellt die Prüfungsabteilung früher oder später eine Patenterteilung aufgrund der vorliegenden Anmeldeunterlagen in Aussicht. Ist dies der Fall, müssen unter anderem die Patentansprüche noch in … [Mehr]
Im März 2024 dürfte einigen Medienkonsumenten die Meldung untergekommen sein, dass die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente im Jahr 2023 um stattliche 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei. Eine gute Nachricht, … [Mehr]
Ich vertrat kürzlich den Inhaber eines deutschen Patents in einer mündlichen Verhandlung eines gegen den Rechtsbestand eben dieses Patents gerichteten Einspruchs. Parallel zu dem deutschen Patent bestand bereits ein europäisches Patent zu der Erfindung mit … [Mehr]
Die Erfindung wurde besprochen, der Patentanmeldungsentwurf ausgearbeitet, der Erfinder hat den Entwurf – gegebenenfalls mit Ändeurngs- oder Ergänzungswünschen – abgesegnet. Anschließend wird die Patentanmeldung eingereicht. Kurze Zeit später kommt die Eingangsbestätigung des Patentamts unter Zuerkennung … [Mehr]
Dieser Beitrag von Herrn Patentawalt Leckel ist zuerst im VDI-Magazin „Technik in Bayern“ erschienen. Die Grundlage für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung durch einen Patentanwalt oder -assessor bildet meist eine sogenannte Erfindungsmeldung, in der ein Arbeitnehmererfinder … [Mehr]
Es gibt sogenannte computer-implementierte Erfindungen. Also Erfindungen, deren wesentlicher Bestandteil die Software darstellt. Diese werden auch als „CII“ bezeichnet, wobei es sich um die Abkürzung des englischen Begriffs „computer-implemented inventions“ handelt. Wird auf derartige computer-implementierten … [Mehr]
Wenig überraschend erreichten mich nach der Veröffentlichung der Podcast-Episoden zum Prioritätsrecht (Was ist die Priorität eines Patents, Weiterentwicklung der Erfindung im Prioritätszeitraum) Fragen von Hörern. „Wenig überraschend“, weil dieses Thema mitunter verwirrend ist. Ich nehme … [Mehr]
Im vorangehenden Beitrag Was ist die Priorität eines Patents? wurde bereits auf die Priorität eines Patents bzw. einer Patentanmeldung eingegangen. So wurde insbesondere dargelegt, dass die Inanspruchnahme der Priorität aus einer ersten Patentanmeldung bei Einreichung … [Mehr]
In einem Unternehmen wird eine Erfindung gemacht. Nach einer ersten Einschätzung kommt man zu dem Schluss, dass die Erfindung zwar Vorteile mit sich brimgen mag, diese Vorteile aber nicht so stark ausgeprägt sind, als dass … [Mehr]
Während meiner Ausbildung zum Patentanwalt, die mittlerweile schon über 20 Jahre zurückliegt, bin ich auf einen Artikel gestoßen, der sich mit dem „Gemeinschaftspatent“ befasste. Also einem einheitlichen Patent für die Europäische Gemeinschaft. Als ich dies … [Mehr]
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