Kürzlich fand eine Besprechung mit einem neuen Mandanten statt, der mit dem Gedanken spielte, eine Erfindung zum Patent anzumelden. Im Rahmen einer solchen Besprechung schildert der Erfinder zunächst, worum es bei seiner Erfindung konkret geht … [Mehr]
Laut Patentgesetz (§34 Abs.3 Nr. 5) muss eine Patentanmeldung Zeichnungen enthalten, auf die sich die Patentansprüche oder die Beschreibung der Patentanmeldung beziehen. Anders ausgedrückt kann auf Zeichnungen auch verzichtet werden, solange Ansprüche und Beschreibung keine … [Mehr]
Eine Künstliche Intelligenz (KI) kann zwar Erfinder sein, darf diese aber auch als Erfinder in einer Patentanmeldung benannt werden? Der Bundesgerichtshof entscheidet abschließend. Im Blogbeitrag „Erfindungen mittels künstlicher Intelligenz“ wurde bereits erläutert, dass auch eine … [Mehr]
Anfang der 60er Jahre konnten sich Wassersportfreunde zwischen einem Segelboot mit feststehendem Mast plus Ruder und einem Board zum Wellenreiten entscheiden. Das Windsurfboard, das letztlich beide Sportarten in innovativer Weise verknüpft hat, war noch unbekannt. … [Mehr]
Recherchiert man erstmalig nach Patentdokumernten, um beispielsweise den derzeitigen Entwicklungsstand auf dem eigenen technischen Gebiet zu ermitteln, so sind die meisten überrascht, wie umfangreich das in Patentdokumenten offenbarte Wissen ist. Trifft man überdies auf ein … [Mehr]
Wenn das Prüfungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA) wunschgemäß verläuft, stellt die Prüfungsabteilung früher oder später eine Patenterteilung aufgrund der vorliegenden Anmeldeunterlagen in Aussicht. Ist dies der Fall, müssen unter anderem die Patentansprüche noch in … [Mehr]
Im März 2024 dürfte einigen Medienkonsumenten die Meldung untergekommen sein, dass die Zahl der beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldeten Patente im Jahr 2023 um stattliche 2,5% gegenüber dem Vorjahr gestiegen sei. Eine gute Nachricht, … [Mehr]
Ich vertrat kürzlich den Inhaber eines deutschen Patents in einer mündlichen Verhandlung eines gegen den Rechtsbestand eben dieses Patents gerichteten Einspruchs. Parallel zu dem deutschen Patent bestand bereits ein europäisches Patent zu der Erfindung mit … [Mehr]
Die Erfindung wurde besprochen, der Patentanmeldungsentwurf ausgearbeitet, der Erfinder hat den Entwurf – gegebenenfalls mit Ändeurngs- oder Ergänzungswünschen – abgesegnet. Anschließend wird die Patentanmeldung eingereicht. Kurze Zeit später kommt die Eingangsbestätigung des Patentamts unter Zuerkennung … [Mehr]
Dieser Beitrag von Herrn Patentawalt Leckel ist zuerst im VDI-Magazin „Technik in Bayern“ erschienen. Die Grundlage für die Ausarbeitung einer Patentanmeldung durch einen Patentanwalt oder -assessor bildet meist eine sogenannte Erfindungsmeldung, in der ein Arbeitnehmererfinder … [Mehr]
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