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Im Blogbeitrag „Big-Mac-Entscheidung | Warum Sie Ihre Marke auch benutzen müssen“ wurde bereits auf eine Entscheidung aus dem Jahre 2019 eingegangen, in der die Unionsmarke „Big Mac“ (Nr. 62638) der Firma McDonald’s gelöscht wurde. Hintergrund … [Mehr]

Nicht nur Neulinge, sondern auch bereits mit dem Patentrecht vertraute Erfinder stellen häufig diese Frage: „Wenn ich zwei bekannte Elemente in einem einzigen Produkt vereine, ist das dann patentwürdig?“ Und naturgemäß lautet die patentanwaltliche Antwort … [Mehr]

Bei der Eintragung einer neuen Marke besteht stets die Gefahr, dass der Inhaber einer älteren eingetragenen Marke Widerspruch gegen die Eintragung der jüngeren Marke erhebt. In der Regel beruht ein solcher Widerspruch darauf, dass der … [Mehr]

Bei einer Recherche nach Produkten oder Dienstleistungen greifen Internetnutzer in der Regel auf eine sogenannte Suchmaschine zurück, wobei Google die meistgenutzte Suchmaschine in Deutschland ist. Im Rahmen der Recherche gibt der Benutzer einen oder mehrere … [Mehr]

Wie bereits in unserem Blogbeitrag „Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten“ dargelegt, sprechen Verbraucher einem patentgeschützten Produkt in der Regel eine besonders hohe Qualität zu. Um so verständlicher ist die Ambition eines Patentanmelders oder -inhabers, sein Produkt … [Mehr]

Grundsätzlich steht das Recht an einer Erfindung dem Erfinder zu, der infolgedessen auch das Recht auf das zugehörige Patent hat. Die Formulierung „grundsätzlich“ deutet jedoch bereits an, dass es Ausnahmen hiervon gibt. Handelt es sich … [Mehr]

Im Blogbeitrag „Verfahren bei Patentverletzung“ wurde bereits auf den Ablauf eines Patentverletzungsverfahrens eingegangen, das mit einer vorprozessualen Abmahnung des vermeintlichen Patentverletzers seinen Anfang nimmt. Dies ist jedoch bereits ein relativ später Zeitpunkt, um gegen ein … [Mehr]