Marke

Die Eintragung der Dubbeglas-Marke sorgte in Rheinland-Pfalz für dicke Luft. Was ein Dubbeglas ist und was rund um die Eintragung der Wortmarke „Dubbeglas“ los war … Ursprung des Dubbeglases Das „Dubbeglas“ ist weit mehr als … [Mehr]

Als der Hype um die sogenannte Dubai-Schokolade losging, war es eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis die ersten versuchten, diesen Begriff als Marke anzumelden. Aber ist dies ohne Weiteres möglich? Dubai-Schokolade – Was ist … [Mehr]

Warum das Deutsche Patentamt derzeit eine Zusatzerklärung fordert und was das mit den Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zu tun hat. Wie bereits in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2022 beschrieben, hatte die russische … [Mehr]

Im Blogbeitrag „Welche Markenformen gibt es?“ sind wir bereits auf die vielen unterschiedlichen Markenformen eingegangen. Eine dieser Markenformen ist die sogenannte Klangmarke, die zuweilen auch als Hörmarke bezeichnet wird. Wie der Name bereits sagt, sollen … [Mehr]

Ist es möglich einen einzelnen Buchstaben als Wortmarke anzumelden? Grundsätzlich ja. Hier am Beispiel der Wortmarke X erläutert. Im Oktober 2022 hatte Elon Musk den Kurznachrichtendienst Twitter für rund 44 Milliarden US-Dollar gekauft. In der … [Mehr]

Wie bereits im vergangenen Jahr prognostiziert, ging es beim Streit um die rechtserhaltende Benutzung der Unionsmarke „Big Mac“ nunmehr in die dritte Runde, die vor dem Europäischen Gericht zwischen der US-amerikanischen Fastfoodkette McDonald’s und dem … [Mehr]

Nachdem der vorangehende Blogbeitrag „Vizekusen? Meisterkusen!“ sehr sportlastig war, erreichte mich auch prompt eine Anfrage, ob und wie man den Namen eines Sportvereins, hier konkret eines Fußballvereins, schützen lassen könnte oder gar sollte. Um diese … [Mehr]

Im Jahr 2002, während meines Amtsjahres beim Patentamt und Bundespatentgericht in München, stellte Bayer 04 Leverkusen eine der besten Fußballmannschaften Europas. Zusammen mit einem Kollegen ging es nachmittags oder abends in die Münchner Kneipen, um … [Mehr]