Wissenswertes und Neuigkeiten zum gewerblichen Rechtsschutz sowie zu unserer Kanzlei.
Innovationsprozesse geraten mitunter ins Stocken, wenn die Optimierung einer Produkteigenschaft eine andere Eigenschaft des Produkts verschlechtert. Wer ein Gehäuse stabiler macht, erhöht oft auch dessen Gewicht. Wer ein Bauteil verkleinert, verringert oft die Leistung. In … [Mehr]
Nach unzähligen Gesprächen in den vergangenen Jahren bin ich immer wieder mit klassischen Denkfehlern auf Seiten von Erfindern konfrontiert, deren Vorhandensein meist für den Erfolg oder Misserfolg einer Erfindung auf dem Markt entscheidend sind – … [Mehr]
Die Marke „Perkeo“ trägt die Registernummer 1 und gilt als die erste Marke, die das Kaiserliche Patentamt – der Vorgänger des heutigen Deutschen Patent- und Markenamts – in seinem zentralen Markenregister eingetragen hat. Angemeldet wurde … [Mehr]
Als Maschinenbauingenieur, der während seines Studiums den Schwerpunkt auf Werkzeugmaschinen und Produktionstechnik gelegt hatte, war für mich die Messe „AMB 2026“ in Stuttgart in der vergangenen Woche ein Pflichttermin. Die AMB ist eine Fachmesse für … [Mehr]
Bekanntermaßen soll ein Patent eine Erfindung schützen. Im Rahmen des Patentverfahrens wird die Erfindung grundsätzlich auch veröffentlicht. Dies ist sinngemäß der Preis, den der Erfinder bzw. Anmelder bezahlen muss, um ein zeitlich begrenztes Monopolrecht zu … [Mehr]
Die Marke „Krispy Kebab“ stand Anfang 2026 im Mittelpunkt einer markenrechtlichen Auseinandersetzung. Der Grund war die Verwendung des Namens durch die Firma Kentucky Fried Chicken für ein neues Produkt. Der Fall zeigt, welche Bedeutung ein … [Mehr]
Aus Raider wurde im Jahr 1991 Twix. Der von der Firma Mars vertriebene Schokoriegel hieß in Deutschland sowie in einigen anderen Ländern bis dahin Raider. Im Zuge einer Harmonisierung des Namens, der in den meisten … [Mehr]
Eine Amazon Infringement-Meldung ist für Rechteinhaber ein schnelles und wirksames Instrument, um gegen vermeintliche Schutzrechtsverletzungen auf der Verkaufsplattform vorzugehen. Dabei kann eine solche Meldung für betroffene Händler erhebliche wirtschaftliche Folgen haben, denn Amazon sperrt beanstandete … [Mehr]
Eine deutsche Marke kann auch von Anmeldern mit Sitz im Ausland beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt werden. Dies betrifft beispielsweise Unternehmen aus den USA, aber ebenso Antragsteller aus anderen Staaten außerhalb Deutschlands. Häufig … [Mehr]
Die 2026 veröffentlichte Studie „Patent- und Forschungsanalyse der deutschen Industrie“ der Bertelsmann Stiftung untersucht die Entwicklung der Innovationskraft Deutschlands anhand von Forschungs- und Entwicklungsaufwendungen sowie transnationalen Patentanmeldungen. Im Mittelpunkt stehen die internationale Wettbewerbsfähigkeit des Forschungsstandorts … [Mehr]
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