Bei der Auswahl eines Patentanwalts richten sich die Blicke vieler Patent- und Markenanmelder häufig zunächst nach München. Dies wohl aufgrund der Tatsache, dass in München in der Tat viele Ämter ihren Sitz haben. Nationale und … [Mehr]
Viele Erfinder bzw. Patentanmelder sind überrascht, wenn sie vor einer geplanten Patentanmeldung die Möglichkeit aufgezeigt bekommen, dass die Prüfung der Patentanmeldung nicht zeitgleich mit der Einreichung der Anmeldung beginnen muss. Vielmehr kann der Prüfungsantrag auch … [Mehr]
Bei unserem letzten IP Day kam die Frage auf, ob man denn das Design eines Produkts auch im Ausland schützen könne. Tatsächlich bestand für diesen konkreten Fall sogar die Möglichkeit, einen internationalen Schutz in allen … [Mehr]
Der Plagiarius ist ein bekannter Negativpreis, der jedes Jahr besonders dreiste Produktkopien öffentlich kritisiert. Ziel ist es, auf die Schäden aufmerksam zu machen, die durch Plagiate entstehen. Betroffen sind nicht nur Unternehmen, sondern auch Verbraucher … [Mehr]
Die Patentanwaltskammer bietet in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern oder auch Handwerkskammern bundesweit kostenfreie Erfinderberatungen an. Zu diesen Erfinderberatungen führt die Patentanwaltskammer folgendes aus: „Die Patentanwälte in Deutschland sind Partner der Wirtschaft und tragen … [Mehr]
Eine 3D-Marke oder Formmarke ist eine besondere Art der Marke, bei der nicht ein Wort, ein Logo oder ein Bild geschützt wird, sondern die dreidimensionale Gestaltung eines Produkts selbst. Gegenstand des Markenschutzes ist also die … [Mehr]
Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Ausgangslage im 19. Jahrhundert Als Dr. August Oetker in den 1880er und frühen 1890er Jahren als Apotheker tätig war, … [Mehr]
In alten chinesischen Erzählungen beginnt die Geschichte der Erfindung des Feuerwerks mit Li Tan. Ihm wird nachgesagt, während der Tang-Dynastie Bambusrohre ins Feuer gelegt zu haben. Mit einem plötzlichen Knall barsten sie auseinander und erfüllten … [Mehr]
Das deutsche Unternehmen Lilium, das den innerstädtischen Flugverkehr revolutionieren wollte, ist insolvent. Die Patente und Patentanmeldungen der Firma machten einen erheblichen Anteil der Insolvenzmasse aus. Lilium und der Anspruch elektrischer Luftmobilität Die Firma Lilium wurde … [Mehr]
Im November 2025 war ich zu Gast bei der sogenantten „Formnext“, einer Fachmesse für additive Fertigung. Was die additive Fertigung ist und welche Patentklassen für eine gezielte Recherche nach Neuentwicklungen relevant sind. Additive Fertigung als … [Mehr]
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