Die Patentanwaltskammer bietet in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern oder auch Handwerkskammern bundesweit kostenfreie Erfinderberatungen an. Zu diesen Erfinderberatungen führt die Patentanwaltskammer folgendes aus: „Die Patentanwälte in Deutschland sind Partner der Wirtschaft und tragen … [Mehr]
Eine 3D-Marke oder Formmarke ist eine besondere Art der Marke, bei der nicht ein Wort, ein Logo oder ein Bild geschützt wird, sondern die dreidimensionale Gestaltung eines Produkts selbst. Gegenstand des Markenschutzes ist also die … [Mehr]
Dr. August Oetker hat das Backpulver zwar nicht erfunden, aber zweifelsohne dessen Vermarktung und Handhabung revolutioniert. Ausgangslage im 19. Jahrhundert Als Dr. August Oetker in den 1880er und frühen 1890er Jahren als Apotheker tätig war, … [Mehr]
In alten chinesischen Erzählungen beginnt die Geschichte der Erfindung des Feuerwerks mit Li Tan. Ihm wird nachgesagt, während der Tang-Dynastie Bambusrohre ins Feuer gelegt zu haben. Mit einem plötzlichen Knall barsten sie auseinander und erfüllten … [Mehr]
Das deutsche Unternehmen Lilium, das den innerstädtischen Flugverkehr revolutionieren wollte, ist insolvent. Die Patente und Patentanmeldungen der Firma machten einen erheblichen Anteil der Insolvenzmasse aus. Lilium und der Anspruch elektrischer Luftmobilität Die Firma Lilium wurde … [Mehr]
Im November 2025 war ich zu Gast bei der sogenantten „Formnext“, einer Fachmesse für additive Fertigung. Was die additive Fertigung ist und welche Patentklassen für eine gezielte Recherche nach Neuentwicklungen relevant sind. Additive Fertigung als … [Mehr]
Das nachstehende Ranking der Bundesländer bei Patentanmeldungen in Deutschland basiert auf dem Jahresbericht 2024 des Deutschen Patent- und Markenamts. Die Innovationskraft verteilt sich dabei keineswegs gleichmäßig. Vielmehr zeigt sich ein deutliches Gefälle, das sich aus … [Mehr]
Alljährlich veröffentlicht das Deutsche Patent- und Markenamt einen Jahresbericht für das jeweilige Vorjahr. So liegt mittlerweile der Jahresbericht 2024 mit umfangreichen Statistiken vor. Positiver Trend bei Patentanmeldungen Der Jahresbericht 2024 des Deutschen Patent- und Markenamts … [Mehr]
Mit der Verwertungsgesellschaft für Hersteller von Games mbH (VHG) hat die deutsche Games-Industrie im Jahr 2025 eine eigene Organisation zur Wahrnehmung gesetzlicher Vergütungsansprüche erhalten. Die neue Gesellschaft bündelt die Interessen der Spiele-Hersteller und schließt damit … [Mehr]
Was ist der Unterschied zwischen einer wortsinngemäßen und einer äquivalenten Benutzung bzw. Verletzung eines Patents? Wie wird eine äquivalente Benutzung geprüft? Wortsinn und Äquivalenz Bereits in dem Blogbeitrag „Verletzen wir dieses Patent?“ sind wir der … [Mehr]
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