Die Skibindung ist ein wesentlicher Bestandteil der Skiausrüstung und verbindet den Skifahrer sicher mit dem Ski. Ihre Hauptfunktion besteht darin, eine kontrollierte Kraftübertragung zu gewährleisten und gleichzeitig das Verletzungsrisiko zu minimieren. Ein österreichisches Patent für … [Mehr]
Im vorangehenden Blogbeitrag wurde bereits ein sogenannter „Patent-Troll“ erwähnt. Was ein Patent-Troll ist, welche prominenten Beispiele für Patent-Trolle es gibt und wie Sie sich schützen können. Was ist ein Patent-Troll?? Ein Patent-Troll ist ein Unternehmen … [Mehr]
Mit einer Verordnung wollte die Europäische Union die Probleme rund um standardessentielle Patente entschärfen. Dieses Vorhaben ist vorerst gescheitert. Was standardessentielle Patente sind und welche Vor- und Nachteile diese mit sich bringen, das erfahren Sie … [Mehr]
Das MP3-Format, offiziell MPEG-1 Audio Layer III oder MPEG-2 Audio Layer III, ist ein bekanntes digitales Audioformat. Es hat die Musikwelt revolutioniert und die Art des Musikkonsums nachhaltig verändert. Ein zentraler Aspekt des Erfolgs von … [Mehr]
Artur Fischer war nicht nur der Mann hinter dem „Dübel Patent“, sondern auch Erfinder zahlreicher weiterer technischer Neuerungen. Artur Fischer wurde am 31. Dezember 1919 im schwäbischen Waldachtal geboren. Bereits als Kind zeigte sich seine … [Mehr]
Mit einem Patent für einen Christbaumständer legte der Erfinder Klaus Krinner im Jahre 1989 den Grundstein für sein erfolgreiches Unternehmen. Schönes Beispiel für die Wirkmächtigkeit eines Patents. Wie jedes Jahr besorge ich den Weihnachtsbaum bereits … [Mehr]
Warum das Deutsche Patentamt derzeit eine Zusatzerklärung fordert und was das mit den Sanktionen der Europäischen Union gegen Russland zu tun hat. Wie bereits in einem Blogbeitrag aus dem Jahr 2022 beschrieben, hatte die russische … [Mehr]
In den Gesprächen der letzten Monate äußern meine Gesprächspartner immer häufiger ihren Unmut über die derzeitige Situation im Land. Das Ausmaß der Klagen ist zwar branchenabhängig, aber der Frust ist deutlich zu vernehmen. Zu bürokratisch, … [Mehr]
Kürzlich fand eine Besprechung mit einem neuen Mandanten statt, der mit dem Gedanken spielte, eine Erfindung zum Patent anzumelden. Im Rahmen einer solchen Besprechung schildert der Erfinder zunächst, worum es bei seiner Erfindung konkret geht … [Mehr]
Laut Patentgesetz (§34 Abs.3 Nr. 5) muss eine Patentanmeldung Zeichnungen enthalten, auf die sich die Patentansprüche oder die Beschreibung der Patentanmeldung beziehen. Anders ausgedrückt kann auf Zeichnungen auch verzichtet werden, solange Ansprüche und Beschreibung keine … [Mehr]
© 2003-2023 | Leckel - Patentanwaltskanzlei, Speyerer Straße 6, 67227 Frankenthal
