Kaum jemand kennt die Geschichte hinter der Erfindung des Fernsehers oder weiß, wer das entscheidende Patent für Fernseher angemeldet hat. Noch weniger bekannt ist der erbitterte Patentstreit, der um diese bahnbrechende Technologie entbrannte. Die Anfänge … [Mehr]
Die Instanzen am Europäischen Patentamt sind in ein gestuftes Verfahren eingebettet, das sich vom Prüfungs- und Einspruchsverfahren über das Beschwerdeverfahren bis zur Großen Beschwerdekammer erstreckt. Wer ein europäisches Patent anmeldet oder angreift, sollte den Instanzenzug … [Mehr]
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