Leckel – Patentanwaltskanzlei

Deutscher Patentanwalt
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Monat: November 2022

Blog

Zwei hartnäckige Patent-Irrtümer

29. November 2022 Ulf Leckel

Im Blogbeitrag „Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten“ wurde bereits auf die Wirkungen eines Patents eingegangen. So heißt es im Gesetz, dass „allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen“. … [Mehr]

Blog

Neymars Kapuzenpulli ist weiterhin „gesegnet“ | Markenmäßige Benutzung

15. November 2022 Ulf Leckel

Der brasilianische Fußballstar Neymar ist den Fußballfans weltweit nicht nur als begnadeter Schauspieler nach vermeintlichem Foulspiel bekannt, sondern in erster Linie als jemand, der mit bewundernswerten fußballerischen Fähigkeiten gesegnet ist. Dass dies ein Segen ist, … [Mehr]

Blog

Geografische Herkunftsangabe | Alles (Feta-)Käse?

2. November 2022 Ulf Leckel

Dem aufmerksamen Käufer bzw. Konsumenten von Lebensmitteln dürfte nicht entgangen sein, dass die Bezeichnungen einiger Lebensmittel durch die Kürzel „g.U.“ oder „g.g.A.“ ergänzt werden. Dabei steht „g.U.“ für „geschützte Ursprungsbezeichnung“, während „g.g.A.“ die Abkürzung für … [Mehr]

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