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Bedeutung technischer Zeichnungen im Patentrecht Technische Zeichnungen sind ein wichtiges Element jeder Patentanmeldung. Sie verdeutlichen die Erfindung und unterstützen bzw. ergänzen die Beschreibung dahingehend, dass sie selbst eine Offenbarungsquelle darstellen. Außerdem ermöglichen sie es dem … [Mehr]
Ab 1. Dezember 2025 schützt die EU geografische Angaben auch für handwerkliche und industrielle Erzeugnisse. Voraussetzungen, Verfahren und Bedeutung werden nachstehend erläutert. Geografische Angaben bislang für Lebensmittel Geografische Angaben sind in der Europäischen Union seit … [Mehr]
Wie die Legal Tribune kürzlich berichtete, konnte Paulaners Farbmarke, die sogenannte „Fünf-Farben-Welle“, auch gegen den Konkurrenten Berentzen durchgesetzt werden. Paulaners Farbmarke Paulaner schützt ein charakteristisches Wellendesign in den Farben Gelb, Orange, Rot, Pink und Lila … [Mehr]
Wie t-online kürzlich berichtete, könnte ein kleines Kunststoffbauteil für Aldi teuer werden: Der Erfinder Uwe Dominik aus dem Münsterland hat wegen einer möglichen Patentverletzung durch Aldi geklagt. Im Zentrum des Streits steht eine sogenannte Stapelhülse, … [Mehr]
Kaum jemand kennt die Geschichte hinter der Erfindung des Fernsehers oder weiß, wer das entscheidende Patent für Fernseher angemeldet hat. Noch weniger bekannt ist der erbitterte Patentstreit, der um diese bahnbrechende Technologie entbrannte. Die Anfänge … [Mehr]
Die Instanzen am Europäischen Patentamt sind in ein gestuftes Verfahren eingebettet, das sich vom Prüfungs- und Einspruchsverfahren über das Beschwerdeverfahren bis zur Großen Beschwerdekammer erstreckt. Wer ein europäisches Patent anmeldet oder angreift, sollte den Instanzenzug … [Mehr]
