Blog

Welche Markenformen gibt es?

Bei einem Erstberatungsgespräch zur Vorbereitung einer Markenanmeldung bringen Markenanmelder in spe häufig bereits einen fertigen bzw. druckreifen Entwurf der geplanten Marke mit. Meist mit einem Wortbestandteil und einem Bildbestandteil, die von einem professionellen Designer zu … [Mehr]

Blog

Der Anmeldetag eines Patents

Die Erfindung wurde besprochen, der Patentanmeldungsentwurf ausgearbeitet, der Erfinder hat den Entwurf – gegebenenfalls mit Ändeurngs- oder Ergänzungswünschen – abgesegnet. Anschließend wird die Patentanmeldung eingereicht. Kurze Zeit später kommt die Eingangsbestätigung des Patentamts unter Zuerkennung … [Mehr]

Blog

Geruchsmarke. Echt dufte?

Bereits im Jahr 2002 hatte sich der EuGH mit einer sogenannten Geruchsmarke auseinanderzusetzen. Der zugrundliegende Fall basierte auf einer Markenanmeldung in Deutschland, wobei der Marke sowohl im Anmeldeverfahren als auch im Beschwerdeverfahren die Eintragbarkeit abgesprochen … [Mehr]