Im Blogbeitrag “Patent: Wirkungen und Verwertungsmöglichkeiten” wurde bereits auf die Wirkungen eines Patents eingegangen. So heißt es im Gesetz, dass “allein der Patentinhaber befugt ist, die patentierte Erfindung im Rahmen des geltenden Rechts zu benutzen”. … [Mehr]
Der brasilianische Fußballstar Neymar ist den Fußballfans weltweit nicht nur als begnadeter Schauspieler nach vermeintlichem Foulspiel bekannt, sondern in erster Linie als jemand, der mit bewundernswerten fußballerischen Fähigkeiten gesegnet ist. Dass dies ein Segen ist, … [Mehr]
Dem aufmerksamen Käufer bzw. Konsumenten von Lebensmitteln dürfte nicht entgangen sein, dass die Bezeichnungen einiger Lebensmittel durch die Kürzel “g.U.” oder “g.g.A.” ergänzt werden. Dabei steht “g.U.” für “geschützte Ursprungsbezeichnung”, während “g.g.A.” die Abkürzung für … [Mehr]
Der US-Schauspieler Cuba Gooding Jr. hat für seine schauspielerische Leistung in dem Film “Jerry McGuire – Spiel des Lebens” (1996) völlig zurecht einen Oscar als bester Nebendarsteller erhalten. In besagtem Film spielt er einen talentierten … [Mehr]
Ein kreativer Kopf hat ein Schneidbrett für Lebensmittel gestaltet und sich gedacht, dass man dieses doch als eingetragenes Design schützen lassen könne. Mit der Designanmeldung wurden drei Wiedergaben des Designs in Form von fotografischen Darstellungen … [Mehr]
Vor der Lektüre des Beschlusses 4 U 63/21 des Oberlandesgerichts Zweibrücken vom 2. März 2022 ist der Autor der vorliegenden Zeilen eigentlich davon ausgegangen, dass der Begriff “Flip-Flop” seit jeher eine spezielle Schuhsorte gekennzeichnet hat, … [Mehr]
Für den “eiligen Designer”, der sein Design nicht anmelden bzw. eintragen lassen möchte, beinhaltet die Gemeinschaftsgeschmacksmusterverordnung (Nr. 6/2002) eine praktische Regelung. Nach Art. 11 Abs. 1 ist nämlich “ein Geschmacksmuster […] als ein nicht eingetragenes … [Mehr]
Eine rechtliche Auseinandersetzung zwischen den deutschen Waffenschmieden Heckler & Koch aus Baden-Württemberg und C.G. Haenel aus Thüringen mündete im Juli 2022 in einem Showdown vor dem OLG Düsseldorf. Dabei hatte der Fall zunächst – wie … [Mehr]
Fast schon beiläufig wird auf der Internetseite des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (Schweiz) angemerkt, dass der Vertrag zwischen der Schweiz und Deutschland aus dem Jahr 1892 betreffend den gegenseitigen Patent-, Muster- und Markenschutz gekündigt … [Mehr]
Die Fastfood-Kette McDonald’s dürfte Anfang 2019 nicht schlecht gestaunt haben, als das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) den Widerruf (Nr. 14 788 C) ihrer Wortmarke “Big Mac” (Nr. 62638) beschlossen hatte. Vorangegangen … [Mehr]
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